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| Wie erwartet der Sieger bei den ukrainischen Präsidentenwahlen: Viktor Janukowitsch. (Foto: forum.md) | |
Montag, 08.02.2010
Ukraine: Janukowitsch knapp vorn, Timoschenko schmollt
Kiew. Die Präsidentenwahlen in der Ukraine haben Janukowitsch den erwarteten Wahlsieg gebracht. Offen ist aber, ob seine Opponentin Timoschenko ihre Niederlage anerkennt – oder mit Protesten und vor Gericht die Wahl anficht.
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Als am Montagnachmittag 97,5 Prozent der abgegebenen Stimmen ausgezählt und an die Kiewer Wahlkommission gemeldet waren, war der Wahlsieg von Viktor Janukowitsch zum Faktum geworden: Mit 48,5 Prozent lag er 2,6 Prozent vor seiner Kontrahentin Julia Timoschenko, für die 45,9 Prozent der Ukrainer votierten.
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Selbst wenn alle verbleibenden Stimmen für die bisherige Premierministerin abgegeben worden sein sollten (statistisch gesehen rein unmöglich!) – Janukowitsch hat die Nase vorn. 4,4 Prozent der Wähler votierten gegen beide Kandidaten – unter ihnen war nach eigenen Aussagen auch Noch-Staatschef Viktor Juschtschenko.
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Blau schlägt orange
Die Auszählung war spannend, da nach den ersten amtlichen Resultaten Janukowitsch mit einem Vorsprung von 13 Prozent vorne lag. Doch in der Nacht holte Timoschenko immer mehr auf und lag nur noch 2 bis 3 Prozent zurück. Von einer Wahlniederlage wolle sie deshalb nicht sprechen, da der Rückstand „geringer als die statistische Fehlerquote“ sei, so Timoschenko.
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Eigentlich sollte aber alles klar sein: Nachfolger des glücklosen west-orientierten „orangen“ Präsidenten Juschtschenko wird dessen eher auf Russland orientierter „blauer“ Widersacher Janukowitsch, der sich bereits im Herbst 2004 schon im Präsidentenamt wähnte.
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Auch damals hatte das offizielle Wahlergebnis den vom Moskauer Kreml wie Amtsvorgänger Leonid Kutschma favorisierten Chef der „Partei der Regionen“ ähnlich knapp vorne gesehen. Doch die Opposition – damals standen Juschtschenko und Timoschenko noch Seite an Seite – erkannte das Ergebnis wegen Wahlfälschungen nicht an.
Wochenlange Dauerproteste führten schließlich zu einer Wiederholung der Wahl, die Juschtschenko dann sicher gewann.
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Exit-Polls liegen auf der Linie
Janukowitschs Gegner behaupten nun, auch diesmal hätte es in dessen russisch-sprachigen Stammlanden im Osten und Süden des Landes wieder massive Fälschungen gegeben. In der „Partei der Regionen“ sagt man allerdings das gleiche über die Gegenseite, die ja viel leichter die „administrativen Ressourcen“ des Staatsapparates mobilisieren konnte.
Außerdem blockierten Timoschenko-Leute in den Wahlkommissionen mancherorts die amtliche Feststellung der Wahlergebnisse, lautet ein Vorwurf.
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Wählerbefragungen, die sog. „Exit-Polls“, bestätigten allerdings schon am Sonntag einen Vorsprung für Janukowitsch von 2,8 bis 6,2 Prozent. Dass sein Wahlsieg laut Auszählung sogar geringer ausgefallen ist, spricht gegen die These der Timoschenko-Partei BJuT, bei den Wahlen sei massiv zugunsten von Janukowitsch manipuliert worden.
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Noch ist offen, ob das Wahlergebnis so wirklich amtlich wird – und wann. Die Wahlleitung hat zehn Tage Zeit, um es zu verkünden. Ähnlich viel Gewicht hat das noch ausstehende Verdikt der internationalen Wahlbeobachter, in wie weit der Urnengang „sauber“ verlief.
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Besondere Bedeutung hat hierbei die Delegation des Europarates und der OSZE: Julia Timoschenko hatte angekündigt, jedes Ergebnis zu akzeptieren, dass von den westlichen Experten als demokratisch legitimiert bezeichnet wird. Die bisherigen Aussagen einzelner Wahlbeobachter legen nahe, dass es keine kardinalen Vorbehalte geben wird.
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Orange Revolution möglich, aber eher in der Theorie
Sollte Timoschenko und ihre Partei dennoch auf die Barrikaden gehen, wäre – rein theoretisch – eine Wiederholung der „Orangen Revolution“ nicht ausgeschlossen. Allerdings dürften sich diesmal kaum in gleichem Maße Gerichte und Volksmassen finden, um eine Wahlwiederholung durchzudrücken.
Denn die damalige revolutionäre Energie ist angesichts der Grabenkämpfe, Machtspiele und Mauscheleien in den Reihen der Sieger weithin einer tiefen Enttäuschung gewichen. Auch deshalb haben diesmal viele Ukrainer „blau“ statt „orange“ gewählt.
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Oder sie haben gar nicht mehr abgestimmt: Die Wahlbeteiligung lag unter 70 Prozent. Vor allem im äußersten Westen des Landes kostete der Polit-Frust Timoschenko viele Stimmen.
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Bezeichnend ist, dass sich am Montag in Kiew einige tausend Anhänger Janukowitschs versammelten. Am Abend soll es ein großes Open-Air-Konzert zur Feier des Sieges geben.
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Timoschenko hat ihre Gefolgschaft bisher nicht auf die Straße gerufen. Eine für den Nachmittag angesetzte Pressekonferenz sagte sie ab und verschob sie auf morgen.
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