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| Abschied von der Macht - Julia Timoschenko tritt zurück. (Foto: gazeta.ru) | |
Mittwoch, 03.03.2010
Ukraine: Rada setzt Timoschenko nach 1.000 Tagen ab
Kiew. Die Ära Timoschenko ist vorerst beendet. Das Parlament in Kiew stimmt mehrheitlich für den Rücktritt der Ministerpräsidentin. Timoschenko will aber weiterhin „die Hand auf dem Puls halten“.
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226 Stimmen hätten gereicht, um die ukrainische Premierministerin Julia Timoschenko am Mittwoch ihres Postens zu entheben. Gegen sie stimmten im Endeffekt 243 Abgeordnete, darunter sieben Mitglieder ihrer eigenen Fraktion BJuT.
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Die Partei der Regionen des neu gewählten Präsidenten Viktor Janukowitsch stimmte geschlossen gegen Timoschenko, ebenso die Kommunisten. In der Fraktion von „Unsere Ukraine – Volksselbstschutz“ (NU-NS) waren die Meinungen geteilt.
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“Janukowitsch wird nicht ruhig Golf und Tennis spielen“
Timoschenko nutzte die ihr gewährten 45 Minuten für eine Abschiedsrede nicht einmal zu einem Viertel aus. Sie betonte, ihre Regierung hätte „die Ukraine vor dem Niedergang angesichts der Weltweiten Krise bewahrt“ und „die Unabhängigkeit des Landes auf dem Energiesektor gesichert“.
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Sie versprach, ihre Minister würden „sofort nach dem Misstrauensvotum ihre Kabinette räumen“; ihre Partei ginge in die Opposition. Was aber nicht heißt, dass sie jetzt klein bei und Ruhe gibt.
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„Wir werden jetzt eine einheitliche demokratische Mannschaft aufbauen“, kündigte sie an. Und: „Ich werde die Hand auf dem Puls halten“; Janukowitsch solle von nun an jeden Tag vor dem Land und der Opposition Rechenschaft ablegen und nicht „ruhig Golf und Tennis spielen“.
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“Ein einzigartiger Reinfall!“
Ganz andere Worte fand erwartungsgemäß Nikolai Asarow, Chef der Partei der Regionen. Er meinte hämisch: „Die Jahre von Timoschenkos Ministerpräsidentschaft gehen in die Geschichte der Ukraine ein, nämlich als Jahre des einzigartigen Reinfalls in absolut allen Bereichen unseres Lebens.“
Asarow gilt als Hauptkandidat für den Premierministerposten. Kommissarisch hat ihn vermutlich bis auf weiteres Vizepremier Iwan Wassjunik inne. Die Partei der Regionen muss sich jetzt um die Bildung einer Regierungskoalition bemühen. Dazu braucht sie mindestens 37 Stimmen von „Unsere Ukraine“.
Zweitlängste Amtszeit
Mit dem Rücktritt räumt Julia Timoschenkos zum zweiten Mal den Chefsessel in der ukrainischen Regierung. Mit ihrer ersten Amtszeit von 2005 hatte sie den Posten etwas mehr als 1.000 Tage inne.
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Länger war nur ihr Erzgegner Viktor Janukowitsch in diesem Amt, der brachte es nämlich auf 1.277 Tage.
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