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| Auf dem Rückmarsch? Der russische Militäreinsatz in Georgien ist offiziell beendet (Foto: Archiv/.rufo) | |
Dienstag, 12.08.2008
Ziel erreicht: Russland beendet Einsatz in Georgien
Moskau/Tiflis. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat ein Ende der Militäroperation in Georgien angekündigt. „Das Ziel ist erreicht“, erklärte Medwedew. Die Sicherheit von Zivilisten und Blauhelmsoldaten sei gewährleistet.
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„Der Aggressor ist bestraft und hat bedeutende Verluste erlitten, seine Streitkräfte sind desorganisiert“, sagte Medwedew kurz vor dem Treffen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy vor der Armeeführung. Gleichzeitig warnte der Kremlchef Tiflis, dass Russland auch weiterhin bereit sei, jede Aggression militärisch zu beantworten.
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Feuerpause - eine gute Nachricht
Sarkozy, der als EU-Ratsvorsitzender zu Vermittlungen nach Moskau geflogen ist, begrüßte die von den Russen verkündete Feuerpause als „gute Nachricht“. Die russische Börse empfand das ähnlich und legte am Nachmittag deutlich zu. Mit etwa 1.800 Punkten liegt der Aktienindex RTS nur knapp unter dem Wert vor Ausbruch der Krise.
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Allerdings ist es für ein Aufatmen noch zu früh. Für den Abschluss eines Friedensvertrags sei die Rückkehr aller georgischen Einheiten in ihre Ausgangspositionen sowie eine juristisch verbindliche Gewaltverzichtserklärung Georgiens gegenüber seinen abtrünnigen Republiken Südossetien und Abchasien notwendig, betonte Medwedew.
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Dauerhafter Einflussverlust Georgiens in Abchasien und Südossetien
Tiflis hatte sich genau davor in der Vergangenheit stets gedrückt. Georgien betrachtet beide Regionen nach wie vor als Teil seines Territoriums, muss sich aber nun nach dem militärischen Abenteuer mit einem dauerhaften Einflussverlust in beiden Gebieten abfinden.
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Nach der Vertreibung georgischer Truppen aus Südossetien durch russische Blauhelmtruppen startete Abchasien am Dienstag eine eigene Militäroffensive im georgisch besetzten Kodori-Tal. Nach Angaben aus Suchumi konnten die Georgier aus ihren Positionen vertrieben werden.
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Holländischer Journalist stirbt bei Bombenangriff
Russische Truppen hielten sich bei dieser Auseinandersetzung bewusst zurück, hatte doch Russland im Verlauf des Konflikts stets betont, keinen Krieg gegen Georgien zu führen. Die begrenzten militärischen Aktionen in Westgeorgien und die Bombardements der Stadt Gori, bei der u.a. ein holländischer Journalist ums Leben kam, hat Moskau ebenfalls mit militärischen Notwendigkeiten begründet.
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Die Beschuldigungen von Georgiens Präsident Michail Saakaschwili, dass Moskau die Unterwerfung seines Landes anstrebe, hatte Russland stets zurückgewiesen, genau so wie Unterstellungen, dass es auf die Zerstörung oder Besetzung der Ölpipelines Richtung Westen ziele.
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Flüchtlingselend und drohende Wirtschaftskrise
Dennoch hat der Krieg dramatische wirtschaftliche und soziale Folgen für die ganze Region. Sowohl im vom Waffengang schwer gezeichneten Südossetien, als auch in Georgien sind zehntausende Flüchtlinge unterwegs. Vor allem in Südossetien und seiner Hauptstadt Zchinwali ist die Infrastruktur weitgehend zerstört. Gleichzeitig haben Bombenangriffe auch in Georgien Schäden angerichtet.
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Sollte der Krieg entgegen allen Ankündigungen noch länger dauern, droht ein „wirtschaftliches Desaster“ in Georgien, warnte Michael Davey, Direktor der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) für den Kaukasus, Moldawien und Weißrussland.
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Investoren verschreckt
War das BIP in den ersten drei Monaten auf freilich niedriger Basis um beeindruckende 9,3 Prozent gewachsen, so ist nun mit einer deutlichen Verlangsamung des Tempos zu rechnen.
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Ausländische Investoren wurden durch die Krise verschreckt. Der Bankensektor gerät unter Druck. Am Dienstag blieben sämtliche Banken geschlossen. Kredite werden bereits seit Tagen nicht mehr gewährt. So sind Bankrotts und eine Wirtschaftskrise nicht auszuschließen.
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Hilfe aus Europa erhofft
Hilfe erwartet die Region vor allem aus Europa. Auch wenn Russland den Südosseten bereits Aufbauhilfe in Höhe von 10 Mrd. Rubel (270 Mio. Euro) zugesagt hat, hat Medwedew Europa gebeten, humanitäre Hilfe bei der Überwindung der Kriegsschäden zu leisten.
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Und auch in Tiflis blickt die Regierung Hilfe suchend nach Westen. Europa kann es sich nicht leisten, die Hilferufe zu überhören. Denn nur durch eine Beteiligung Europas kann im Kaukasus auf beiden Seiten neues Vertrauen und Stabilität geschaffen werden.
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