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Lange Schlange vor dem deutschen Konsulat in Moskau. Sowohl Russen als auch Europäer sind unzufrieden mit der Visavergabe - der jeweils anderen Seite (Foto: rufo)
Lange Schlange vor dem deutschen Konsulat in Moskau. Sowohl Russen als auch Europäer sind unzufrieden mit der Visavergabe - der jeweils anderen Seite (Foto: rufo)
Donnerstag, 10.04.2008

Visastreit zwischen Russland und Europäischer Union

Moskau. Zwischen Russland und der EU bahnt sich ein Visastreit an. In einem Arbeitspapier hat die EU-Kommission Russlands Vergabepraxis für Visa kritisiert. Auch Russland ist mit der Vergabe von Schengen-Visa unzufrieden.

„Wir beobachten, dass immer mehr EU-Bürger Russland wegen ihres ungeklärten Rechtsstatus verlassen“, heißt es in einem Brief der EU-Vertretung in Moskau an die russische Regierung. Gemeint sind damit vor allem Arbeitnehmer und Geschäftsleute aus EU-Ländern, die in Russland arbeiten.

Umständliche Beschaffung, viele Nachweise erforderlich


Tatsächlich kritisieren viele Unternehmer das umständliche Prozedere bei der Visabeschaffung in Russland. Die im vergangenen Jahr von den Medien ausführlich behandelten Erleichterungen bei der Visavergabe betreffen lediglich eine kleine Gruppe von Personen (u.a. Studenten, Journalisten, Diplomaten).

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• Drei Millionen illegale Einwanderer in Moskau (01.04.2008)
• Wahlbeobachtung: OSZE erteilt Moskau Absage (07.02.2008)
• Kaliningrad: Visaerleichterung schon im Sommer? (06.02.2008)
• BRD entlässt Botschaftsmitarbeiter in Moskau (09.12.2007)
• Deutsche Visa in SPB: Anrufen statt Schlange stehen (04.09.2007)
Geschäfsleute hingegen spüren keine Verbesserungen. „Im Gegenteil, die Vorschriften sind noch viel komplizierter geworden“, erklärt ein deutscher Unternehmer. Er müsse jetzt gut ein Dutzend Nachweise darüber abgeben, dass er nicht an Geschlechtskrankheiten oder Tropenfieber leide, klagt er.

Amtsschimmel galoppiert in russischen Behörden


„Die Trägheit in der russischen Migrationspolitik ist so groß geworden, dass die Europäer es vorziehen, Russland zu verlassen, als dagegen anzukämpfen“, kommentiert die Nachrichtenagentur Reuters zu dem Thema. Den Informationen von Reuters zufolge soll das russische Außenministerium zudem bereits im Herbst 2007 Frankreich, Belgien und den Niederlanden mit „repressiven Maßnahmen“ gedroht haben, weil deren Konsulate inzwischen einen Zwischenhändler für die Ausgabe von Visa an Russen nutzen.

Das russische Außenministerium streitet einen politischen Hintergrund der Verschärfungen ab. „Die Probleme bei den Jahresvisa tragen technischen Charakter. Das ist internationale Praxis“, heißt es aus dem Ministerium.

Moskau klagt über Probleme bei Schengen-Visa


Freilich ist man auch in Moskau nicht zufrieden mit der Visavergabe der EU-Länder. Russlands ständiger Vertreter in Brüssel, Wladimir Tschischow, klagt über zahlreiche Verstöße gegen Visa-Abkommen. So werde die Aufenthaltsgenehmigung von russischen LKW-Fahrern auf dem Territorium der EU willkürlich begrenzt. Statt der vereinbarten 90 Tage werden im Visum häufig 60 oder sogar nur 45 Tage festgeschrieben, sagte er.

Kopfschmerzen bereiten russischen Touristen und Geschäftsreisenden nach wie vor die Anzahl der einzureichenden Dokumente. Nach Aussagen Tschischows fordern EU-Konsulate häufig zu Unrecht eine größere Anzahl an Dokumenten ein, als eigentlich nötig. Dies erschwere den Prozess der Visabeschaffung, mache das Prozedere unnötig kompliziert und bürokratisch.



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