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Sieht so die Krise aus? Verlassene Häuser, heruntergekommene Wirtschaft (Foto: Ballin/.rufo)
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Mittwoch, 01.07.2009

Russlands Wirtschaft schrumpft, Schulden wachsen

Moskau. Miese Aussichten: Russlands Wirtschaft schrumpft stärker als erwartet, das Haushaltsdefizit wächst. Im nächsten Jahr sind die Reserven aufgebraucht, warnen Analysten. Deshalb will sich Moskau schon jetzt verschulden.

Um 8,5 Prozent wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr sinken, prognostiziert das Wirtschaftsministerium. Bisher lagen die Schätzungen der Behörde zwischen sechs – acht Prozent. Auch im nächsten Jahr ist kein großer Aufwärtstrend zu erwarten. Mit einem Wachstum von 0,1 Prozent bleibt die Lage angespannt.

Defizit sprengt den Rahmen


Das hat Auswirkungen auf den Haushalt. Der stellvertretende Finanzminister Dmitri Pankin warnt, dass das Defizit im kommenden Jahr den vereinbarten Rahmen sprengen wird. Voraussichtlich liege das Minus zwischen sechs – acht Prozent.

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Gleiche Töne schlägt inzwischen auch der Kreml an. „Wenn der Ölpreis nicht deutlich steigt, wird das Haushaltsdefizit im kommenden Jahr fünf Prozent übersteigen und wahrscheinlich sogar sechs Prozent“, meinte Medwedews Wirtschaftsberater Arkadi Dworkowitsch.

Fehlende Einnahmen, steigende Ausgaben


Grund für das Minus sind neben den fehlenden Einnahmen aus der Wirtschaft auch die steigenden Ausgaben. Besonders teuer sind dabei die Kapitalspritzen für das marode Bankensystem und die Sozialausgaben. Das Sozialprogramm war von Regierungschef Wladimir Putin noch im vergangenen Jahr öffentlichkeitswirksam initiiert worden.

Es jetzt abzubrechen, würde bedeuten, erstens die Krise noch weiter zu verschärfen und zweitens sogar soziale und politische Unruhen hervor zu rufen. Das will die Regierung aber verständlicherweise um jeden Preis vermeiden. Die schnelle Reaktion auf die Proteste in Pikaljowo war auch ein Anzeichen der bestehenden Nervosität an der Führungsspitze.

Reserven sind 2010 alle


Bislang gibt Russland fleißig das im Reservefonds angelegte Geld aus, um die Haushaltslöcher zu stopfen. Das Problem: Wird weiter in dem Umfang wie bisher verbraucht, dann sind die Reserven viel früher am Ende als gedacht, nämlich bereits Mitte kommenden Jahres. Eigentlich wollte der Kreml noch bis 2011 durchhalten, um dann neu durchzustarten.

Um die Ausgaben zu decken, muss Russland Schulden machen. Und die Regierung will damit möglichst früh beginnen: „Alle Reserven auszugeben und dann auf den Markt zu gehen und zu schreien: „Wer kann, der gebe uns bitte, unsere Reserven sind alle“ - ist wohl falsch und wir bekommen in dem Fall nicht die besten Konditionen“, meint Pankin.

Russland verschuldet sich im Ausland


Daher will er spätestens 2010 schon Kredite aufnehmen. Als Kandidaten hofft die Regierung dabei auf die Weltbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, die Europäische Investitionsbank und die Nordic Investment Bank.

Zunächst einmal will Moskau 10 Mrd. USD aufnehmen, allerdings rechnen Experten auch in Russland, ähnlich wie seit Jahren in Westeuropa mit einem chronisch defizitären Haushalt. Die Bedürfnisse werden also steigen. Schätzungen gehen von 20 – 25 Mrd. USD jährlich aus.



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