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| Rosoboronexport liefert u.a Igla-Raketen nach Syrien (Foto: newsru) | |
Montag, 07.08.2006
USA verhängen Embargo gegen Russlands Rüstungsfirmen
Moskau. Die USA haben Sanktionen gegen die russischen Waffenexporteure „Rosoboronexport“ und „Suchoi“ verhängt. Beide Konzerne hätten dem Iran potentielle Massenvernichtungswaffen geliefert, hieß es zur Begründung.
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Seit dem Jahr 2000 gibt es in den USA ein Gesetz, das die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen an den Iran verbietet. Nun weitete das US State Department den Geltungsbereich des Gesetzes offenbar auch auf ausländische Rüstungskonzerne aus. Am Freitag jedenfalls erklärte das US-Außenministerium die Sanktionen gegen die beiden russischen sowie zwei indische, zwei nordkoreanische und ein kubanisches Unternehmen.
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Russland kritisiert Sanktionen
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Staatlichen amerikanischen Firmen sind im Laufe der nächsten zwei Jahre jegliche Kontakte mit „Rosoboronexport“ oder „Suchoi“ verboten. Privatfirmen dürfen keine Waffen oder Ersatzteile an die „Geächteten“ liefern. Sollten die beiden russischen Firmen Konten in den USA haben, so werden die Gelder eingefroren, berichtet die „Iswestija“.
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Das russische Außenministerium kritisierte den Schritt als „weiteren unrechtmäßigen Versuch, ausländische Unternehmen dazu zu zwingen, sich auf der Grundlage innerer US-Gesetze zu bewegen.“ Die russischen Medien sind sich weitgehend einig, dass die Sanktionen als Strafe für die offensichtlich in Konfrontation zu den USA stehende Waffenexportpolitik Russlands zu verstehen sind.
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Waffenlieferungen an Amerikas Feinde führten zu amerikanisch-russischen Verstimmungen
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So hatte Russland nicht nur die iranische Luftabwehr mit Raketenkomplexen vom Typ „Tor M-1“ und die Luftstreitkräfte Teherans mit Jagdflugzeugen vom Typ MiG-29 und Bombern des Typs SU-24 beliefert, sondern darüber hinaus auch Syriens und Algeriens Streitkräfte mit russischer Waffentechnik ausgestattet. Syrien bekam Luftabwehrraketen mit geringer Reichweite und Algerien Kampfflugzeuge.
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Vertreter der russischen Rüstungsindustrie sind davon überzeugt, dass der Milliardenkontrakt mit Venezuelas Präsident Hugo Chavez das Fass zum Überlaufen brachten. Hugo Chavez, der als scharfer Kritiker Washingtons gilt, hatte bei seiner Russland-Visite Ende Juli einen Vertrag über Waffenlieferungen in Höhe von drei Milliarden USD geschlossen.
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Moskau liefert an Caracas nicht nur Kalaschnikow-Maschinenpistolen, sondern auch Hubschrauber und SU-30-Kampfjets. Diese sollen die bei den venezolanischen Streitkräften derzeit im Einsatz befindlichen amerikanischen F-16-Flugzeuge ersetzen, nachdem Washington im Mai ein Embargo gegen Caracas erklärte.
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Gleich nach der Bekanntgabe des russisch-venezolanischen Geschäfts gab es Kritik von Seiten der USA. Man wolle Russland dazu bewegen, den Schritt noch einmal zu überdenken, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums damals.
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Rache für Milliardendeal
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Diesen Worten folgten nun offensichtlich Taten. Freilich treffen die Sanktionen die beiden Rüstungskonzerne nicht besonders hart. Weder „Rosoboronexport“ noch „Suchoi“ hatten Rüstungsvertrage mit amerikanischen Partnern. „Suchoi“ verwirklicht allerdings u.a. zusammen mit Boeing und Honeywell ein großes Projekt im Bereich der zivilen Luftfahrt.
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Der RRJ (Russischer Regionaljet), ein Flugzeug mittlerer Reichweite und Passagierkapazität (60-100) soll eine Marktlücke im Flugsektor ausfüllen. Suchoi-Chef Michail Pogosjan hofft auf große Gewinne nach der Realisierung. Schon vor der Fertigstellung der ersten Maschinen sind Bestellungen in Milliardenhöhe eingegangen. Von den Gewinnen wollten auch Boeing und Honeywell als Zulieferer profitieren. Doch die Kooperation könnte von den Sanktionen in arge Mitleidenschaft gezogen werden.
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Boomerangeffekt möglich
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Hinzu kommt, dass Russlands größte (und derzeit noch staatliche) Fluggesellschaft Aeroflot ihren Maschinenpark modernisieren will. Nach den jüngsten Abstürzen der Airbus-Maschinen vor Sotschi und in Irkutsk schien Boeing gute Chancen auf den Milliardenauftrag zu haben. Doch am Ende trifft der Kreml die Entscheidung und dort ist man durch die Sanktionen auf die USA derzeit nicht gut zu sprechen.
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Dementsprechend ist es gut möglich, dass am Ende amerikanische Firmen mehr unter den Sanktionen zu leiden haben als die, auf die die US-Regierung eigentlich zielte. Dass Russland nun bei seinen Waffenexporten mehr Rücksicht auf amerikanische Befindlichkeiten nehmen wird, ist ebenfalls nicht abzusehen.
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(ab/.rufo)
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