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| Hat nach dem Hungerstreik keine Pausbacken mehr: Rodina-Politiker Dmitri Rogosin (Foto: dosye.ru) |
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Mittwoch, 02.02.2005
Rogosin beendet Hungerstreik gegen SozialreformMoskau. Die fünf Rodina-Abgeordneten haben nach elf Tagen ihren Hungerstreik gegen die Sozialreform beendet. Deutlich abgemagert erklärte der Anführer der Protestaktion, Dmitri Rogosin, dass alle Ziele des Streiks erreicht worden seien. Die Reform ist freilich trotz aller Diskussionen noch nicht zurückgenommen worden. Verschärft wird die Unzufriedenheit der Bevölkerung dadurch, dass die Abgeordneten ihre Vergünstigungen behalten.
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Als die Rodina-Abgeordneten am 21. Januar ihren Streik begannen, erklärten sie, erst wieder essen zu wollen, wenn ihre vier Forderungen erfüllt seien: Das Gesetz über die Umwandlung der Sozialleistungen müsse aufgehoben werden, die Minister Kudrin und Surabow zurücktreten. Außerdem solle in der Regierung eine Spezialkommission zu diesem Thema gegründet und die Meinung der Opposition mehr berücksichtigt werden.
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Nicht eine der Forderungen wurde erfüllt, aber offensichtlich tat der Hunger seine Wirkung. Rogosin beendete den Mini-Streik der Abgeordneten und erklärte sich zum Sieger in der Auseinandersetzung. Die Regierung sei dadurch gezwungen worden, sich intensiver, um das Problem der abgeschafften Sozialleistungen zu kümmern, sagte der Politiker.
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Protestaktionen im Land dauern an
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Dass könnte freilich auch an den landesweiten Protestaktionen der Rentner liegen, die seit Wochen andauern. Besonders übel dürfte von den Pensionären die Nachricht aufgenommen worden sein, dass die Sozialvergünstigungen der Duma-Abgeordneten und Spitzen-Beamten nicht angetastet wurden.
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Diese genießen nach einem Bericht der Tageszeitung “Nowye Iswestija” bis heute kostenlose medizinische Betreuung in Elite-Krankenhäusern, verbilligte Sanatorienaufenthalte, kostenlose Dienstwohnungen und nach dem Ausscheiden aus der Duma eine üppige Rente in Höhe von 2.000 USD.
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Eine kürzlich durchgeführte Untersuchung ergab, dass die Duma derzeit nur bei drei Prozent der Bevölkerung Vertrauen besitzt. Auch das Image der anderen politischen Institutionen Regierung und Präsident ist infolge der Krise stark angeschlagen.
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Wegen der landesweiten Krise soll auf der Duma-Sitzung am Mittwoch in der Duma erneut das Thema “Monetarisierung der Sozialleistungen” auf die Tagesordnung gesetzt werden.
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(ab/.rufo)
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Weltkriegsveteran an der Kremlmauer. 65 Jahre nach Ende des Kriegs gibt es in Russland nur noch wenige Zeitzeugen der schrecklichen Ereignisse. ( Topfoto: Ballin/.rufo)
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