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Montag, 15.09.2008
Lawrow: Tiflis hält sich nicht an Sechs-Punkte-Plan
Zchinwali. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat heute in der südossetischen Hauptstadt Zchinwali einen Freundschaftsvertrag zwischen Russland und Südossetien unterzeichnet. Am Rande der Unterzeichnung warf Lawrow Georgien vor, gegen die Abmachungen des Sechs-Punkte-Plans zu verstoßen.
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Russland störe sich daran, dass Tiflis sich nur zur Gewaltlosigkeit gegenüber Südossetien und Abchasien verpflichtet fühle, wenn die beiden umstrittenen Regionen als Teile Georgiens anerkannt würden.
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„Georgien interpretiert Vereinbarung falsch”
„Was uns beunruhigt, ist, dass das georgische Regime versucht, die von ihm selbst angenommenen Verpflichtungen zur Gewaltlosigkeit gegenüber Südossetien und Abchasien nur anzuerkennen, wenn alle zustimmen, dass Südossetien und Abchasien Teile Georgiens sind. Das ist eine klare Abweichung von den Vereinbarungen, die der französische Präsident Nicolas Sarkozy stellvertretende für die gesamte EU ausgehandelt hat. Wir sind mit einer solchen Interpretation vollkommen unzufrieden“, so Lawrow.
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Die Präsidenten von Russland, Dmitri Medwedew, und Frankreich, Nicolas Sarkozy, hatten im August einen Sechs-Punkte-Plan unterzeichnet. Darin wurden Grundsätze für die weitere Regulierung des Status der umkämpften Region Südossetien sowie Abchasiens festgeschrieben. Dieser Plan wurde auch von Georgien akzeptiert.
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Zu viele Soldaten?
Lawrow reagiert mit seinem Vorwurf vermutlich auch auf Äußerungen des Nato-Generalsekretärs Jaap do Hoop Scheffer. Der hatte im Vorfeld der heute eröffneten Sitzung des Nato-Rats in Tiflis in einem Interview mit der Tageszeitung Financial Times erklärt, Russland verstoße gegen den Sechs-Punkte-Plan.
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In erster Linie kritisierte de Hoop Scheffer, dass Russland 7.600 Soldaten in Südossetien und Abchasien belassen wolle. Laut dem Sechs-Punkte-Plan, so der Nato-Politiker, seien das mehr als doppelt so viele Soldaten wie vor dem Konflikt.
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Im Sechs-Punkte-Plan sei aber vereinbart worden, dass Russland und Georgien ihre Truppen im Konflikt-Gebiet auf die Stärke vor dem Krieg reduzieren.
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