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Montag, 08.09.2008
Nato: keine Einigkeit über Ukraine und Georgien
Rom. US-Außenminister Dick Cheney erklärt, die Nato sei bereit, die Ukraine und Georgien in das Bündnis aufzunehmen. Sein italienischer Amtskollege sagt dagegen, der Prozess würde „weder beschleunigt noch gebremst“ werden.
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Bei seinem Besuch in Italien sagte Cheney am Sonntag: „Die Verbündeten der Allianz haben ihr Einverständnis zum Beitritt der Ukraine und Georgiens gegeben.“ Russland beschuldigte er hingegen, mit seinen Energieressourcen Druck auszuüben und „die Entwicklung der jungen Demokratien zu behindern“.
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Der italienische Außenminister Franco Frattini ist da anderer Meinung. Auch wenn die USA „die stärkste Komponente der Nato“ seien, würden Entscheidungen doch von allen Mitgliedern an einem Tisch getroffen. „Wir haben beschlossen, den Aufnahmeprozess für neue Mitglieder nicht künstlich zu beschleunigen oder zu bremsen“, so Frattini.
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Im April hatte die Nato Georgien und der Ukraine den Kandidatenstatus verweigert, im Dezember wird diese Frage beim nächsten Nato-Gipfel jedoch erneut auf der Tagesordnung stehen.
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Russlands diplomatische Bemühungen stehen inzwischen auch nicht still: Am heutigen Montag wird der EU-Ratsvorsitzende und französische Präsident Nicolas Sarkozy in Moskau erwartet. Thema ist der Konflikt im Kaukasus und die Suche nach Lösungsmöglichkeiten.
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