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Donnerstag, 22.05.2008
Russland morgen: Medwedew in China, Putin in Minsk
Peking/Minsk/Moskau. Der neue russische Präsident Dmitri Medwedew reist morgen aus der kasachischen Hauptstadt Astana weiter nach Peking. Dort wird Medwedew zwei Tage lang Gast des Präsidenten Hu Jintao sein.
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Die beiden Staatschefs werden hauptsächlich über drei Themenkomplexe beraten: Die Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich der Atom-Wirtschaft, im Bereich der Energiewirtschaft insgesamt und im Bereich von Investitionen im jeweiligen Partnerland.
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Weitere Punkte auf der Tagesordnung sind die zivile Luftfahrt, Migrations- und Umwelschutz-Fragen.
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Erneuerung der Infrastruktur
Medwedew wird begleitet von Vizepremier Alexander Schukow, Außenminister Sergej Lawrow, dem Minister für Industrie und Handel Viktor Christenko, dem Energieminister Sergej Schmatko, dem Vorsitzenden des Staatsbetriebs RosAtom, Sergej Kirijenko, sowie zahlreichen Wirtschaftsvertretern.
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Der ehemalige russischen Präsident und jetzige Regierungschef Wladimir Putin hält sich am Freitag in Minsk auf, wo er sich mit seinen Amtskollegen aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) trifft.
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Auf der Tagesordnung in der weißrussischen Hauptstadt steht die strategische Planung der gemeinsamen Wirtschaftspolitik bis zum Jahr 2020. Einzelfragen: Die bauliche Erneuerung von Autobahnbrücken auf GUS-Territorium und die Modernisierung des gemeinsamen Güterwaggon-Bestands.
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Medaille für 65 Jahre Kriegsende
Die Regierungschefs der GUS-Staaten wollen außerdem bereits über die Feierlichkeiten zum 65-Jahrestag des Siegs im Zweiten Weltkrieg beraten. Zur Diskussion steht die Prägung einer Medaille, die in allen GUS-Staaten gleichmaßen verteilt werden soll.
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Am Rande des Treffens wird sich der russische Premier auch mit der ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko zu einem Einzelgespräch treffen. Im Vorfeld hatten sich Russland und die Ukraine in den Medien einen Schlagabtausch geliefert.
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Timoschenko will die Zustimmung der Ukraine zum russischen WTO-Beitritt von Handelserleich-
terungen für ukrainische Unternehmen abhängig machen.
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