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| Abchasien könnte für Russlands Schwarzmeerflotte die Krim ersetzen (Foto: rian.ru) | |
Donnerstag, 18.02.2010
Abchasien: Russland erhält auf 49 Jahre Militärbasen
Moskau. Moskau und Suchumi haben für 49 Jahre Russlands Militärpräsenz in Abchasien vereinbart. Die Soldaten beider Länder werden sich Stützpunkte und Kasernen teilen. Privat dürfen Russen dafür Immobilien kaufen.
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Nur wenige Tage nach seiner Vereidigung zur zweiten Amtszeit kam Abchasiens Präsident Sergej Bagapsch gestern nach Moskau.
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Erstmals wurde eine Visite des Kleinstaats-Chefs vom russischen Protokoll als „offiziell und vollformatig“ gewertet – was Bagapsch bisher nicht erlebte Ehrbezeugungen wie eine Begrüßung mit Militärorchester und eine Motorrad-Eskorte auf der Fahrt zum Kreml einbrachte. Denn international ist Abchasien noch weitgehend geächtet: Neben Russland wurde es bisher nur von Nicaragua, Venezuela und Nauru anerkannt.
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Symbolische Souveränität am 200. Jahrestag der Unterwerfung
Das Treffen fand exakt 200 Jahre nach dem Tag statt, an dem Russlands Zar Alexander I. den Küstenstrich am Schwarzen Meer der Hoheit des Russischen Reiches unterstellt hatte – sprich Abchasien seine Unabhängigkeit verlor.
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Gastgeber Dmitri Medwedew konnte dieses historische Datum „von offensichtlicher symbolischer Bedeutung“ bei der Begrüßung natürlich nicht verschweigen, sprach aber galant von einem Jubiläum bei der „Schaffung enger Beziehungen“ zwischen den beiden so ungleich großen Ländern.
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Selbige werden jetzt noch enger werden, denn eine ganze Reihe neuer Verträge festigt nun die Rolle, die Russland in Zukunft in Abchasien spielen wird – ein Land mit nur etwa 215.000 Einwohnern.
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Russische und abchasische Truppen unter einem Dach
So wurde ein Vertrag über die Schaffung einer „vereinigten Militärbasis“ geschlossen. Er gilt zunächst für 49 Jahre, kann aber beliebig oft weiter verlängert werden. Demnach soll das seit dem Kaukasususkrieg 2008 in Abchasien stehende russische Truppenkontingent von etwa 3.800 Mann gemeinsame Stützpunkte mit der abchasischen Armee beziehen.
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Daraus ist abzuleiten, dass die Truppen beider Länder in Zukunft auch intensiv miteinander Einsätze üben werden – und faktisch eine gemeinsame Streitmacht bilden. Im Gegensatz zu sonstigen Truppenstationierungen im Ausland muss Russland hier nichts für seine neuen Stützpunkte bezahlen.
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Neue Häfen für die Schwarzmeerflotte?
Als Gegenleistung für den Abchasien gewährten militärischen Schutzschirm gegenüber Georgien kann Russland so seine Militärpräsenz territorial ausweiten. Vor allem für die russische Schwarzmeerflotte bedeutet dies „einen wichtigen geopolitischen Sieg“, tönte Wladimir Komojedow, ehemaliger Kommandeur der Flotte und heute Duma-Abgeordneter.
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Russlands Süd-Flotte ist momentan noch hauptsächlich in Sewastopol auf der ukrainischen Krim stationiert, muss diese Basis aber voraussichtlich bis 2017 räumen. Eine neue Flottenbasis in Noworossijsk ist noch im Bau – deshalb kämen die abchasischen Häfen Suchumi (russ.: Suchum, georgisch: Sochumi) und Otschamtschira der Flotte sehr gelegen. „In Zukunft wird die Schwarzmeerflotte besser verteilt stehen, was bedeutet, dass sie weniger verwundbar ist“, so Komojedow.
Der Rubel soll ins Rollen kommen
Weitere Übereinkünfte betrafen den noch nicht wieder aufgenommenen Luftverkehr, russische Aufbauhilfe und ein Abkommen mit der russischen WneschEkonomBank, dass dem abchasischen Bankensektor zu liquiden Mitteln verhelfen soll. „Damit die Wirtschaft in Gang kommt, braucht es ein Kreditsystem. Aber bisher gab es kein Geld im Lande“, so ein Verhandlungsteilnehmer gegenüber der Zeitung „Kommersant“. Als Währung nutzt Abchasien im übrigen schon lange Russlands Rubel.
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Russen dürfen Häuser und Grundstücke kaufen
Außerdem sagte die abchasische Regierung zu, russischen Staatsbürgern den gleichberechtigten Erwerb von Immobilien zu erlauben. Diskriminierungen und Enteignungen in diesem Bereich hatten zuletzt zu diplomatischen Verstimmungen zwischen beiden Ländern geführt.
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Russen können sich also in Zukunft in unmittelbarer Nachbarschaft zur sündteuren Olympiastadt Sotschi günstig an Abchasiens Stränden ein Häuschen mit Meerblick anschaffen. Sollte dies ein Massenphänomen werden und die Preise entsprechend hochtreiben, werden die vergleichsweise armen Abchasen wohl alsbald ausnahmsweise einmal einer Meinung sein mit Georgiens Staats-Chef Michail Saakaschwili.
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Der spricht immer nur von den „russischen Besatzern“ in seinem Land - zu dem nach seiner Meinung Abchasien und dessen Schicksalsgenosse Südossetien nach wie vor gehören.
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