Der Wahlsieger, neue und alte Präsidente Abchasiens: Sergej Bagapsch (Foto: lenta.ru)
Montag, 14.12.2009
Ergebnis der Präsidentenwahlen stabilisiert Abchasien
Suchumi. Bei den Präsidentenwahlen am vergangenen Samstag siegte bei erstaunlich hoher Wahlbeteiligung mit weitem Abstand der amtierende Präsident Sergej Bagapsch (59,4 Prozent). Die Machtverhältnisse sind damit klar.
Alle anderen Kandidaten landeten weit unterhalb der im ersten Wahlgang nötigen absoluten Mehrheit. Der ehemalige Vizepräsident Raul Chadschimba erreichte 15,4%.
Alle anderen Kandidaten sind ausserhalb Abchasiens weitgehend unbekannt, manche sogar in dem kleinen Land zwischen Kaukasus und Schwarzem Meer selbst: der Reedereidirektor Saur Ardsinba (10,8 Prozent), der Unternehmer Beslan Butba (7,9%), der Wissenschaftler Vitali Bagnba (1,5%).
Obwohl der unterlegene Raul Chadschimba erklärte, es habe nachweisbare Wahlfälschungen gegeben, gibt es diesmal kaum Zweifel am Sieg des Amtsinhabers Bagapsch.
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Von den bei den Wahlen anwesenden 86 internationalen Wahlbeobachtern aus 24 Ländern wurden keine nennenswerten Verstöße gegen die Wahlordnung oder gar Wahlfälschungsversuche bemerkt.
Bagapsch hatte mit dem Verweis darauf, dass seine Politik den Wählern ja bereits bekannt sei, weitgehend auf eine aktive Wahlkkampagne verzichtet, während die Oppositionskandidaten sich nach altem abchasischen Brauch untereinander zerfledderten.
Der Leiter der russischen Zentralen Wahlkommission Wladimir Tschurow gab den abchasischen Wahlen bereits seinen Gütesiegel als oberster Hüter der Normen bei russischen Wahlen. Die Wahlen in Abchasien hätten auch internationalen Regeln entsprochen, sagte Tschurow.
Die unterlegenen Kandidaten berichten dagegen, in einigen Fällen seien Wählerlisten gefälscht worden.
Chaos bei den vergangenen Präsidentenwahlen in Abchasien
Die vergangenen Präsidentenwahlen in Abchasien in 2004 und 2005 hatten unter anderem wegen massiver Einmischung aus Moskau zu einem langandauernden Chaos und innenpolitischen Wirren geführt. Sie endeten damals mit einem Kompromiss. Der damals mit 35 % unterlegene Raul Chadschimba willigte ein, unter Bagapsch Vizepräsident zu werden. Das dürfte sich jetzt nicht wiederholen.
Keinen Zweifel gibt es offensichtlich vor allem daran, dass die Abchasen mit der Wahl noch einmal ziemlich einhellig ihren Wunsch nach Eigenstaatlichkeit und internationaler Anerkennung bekräftigen.
Insgesamt sollen sich 73 % der Wahlberechtigten (das entspricht 101 756 Wählern) an den Wahlen beteiligt haben. In vielen Fällen habe es lange Warteschlagen vor den Wahllokalen gegeben, berichten Wahlbeobachter.
Zweifel gibt es allerdings daran, ob diese Angaben aus dem Grenzgebiet zu Georgien stimmen, das überwiegend von Georgiern bewohnt wird.
Über die Perspektiven deutsch-russischer Zusammenarbeit diskutierten am 11.3. in Moskau Ex-Kanzler Gerhard Schröder und der Vizevorsitzende der Deutsch-Russischen Aussenhandelskammer, Alexej Mordaschow und einige hundert Unternehmer, moderiert vom Vorsitzenden des deutsch-russischen Forums, Ernst-Jörg von Studnitz. (Topfoto: Mrozek/.rufo)
