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| Der neue russische Präsident Medwedew will Kasachstan von einer Beteiligung an der Pipeline BTS-2 überzeugen (Foto: Vesti) | |
Donnerstag, 22.05.2008
Erster Staatsbesuch: Wirtschaftsunion mit Kasachstan?
Astana/Peking/Moskau. Dmitri Medwedew tritt heute seine erste Auslandsreise als neuer Präsident an. Erste Station wird Kasachstan sein. Nursultan Nasarbajew könnte auf einen gemeinsamen Wirtschaftsraum drängen.
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Die erste Auslandsreise führt Dmitri Medwedew in seiner neuen Funktion als russischer Staatspräsident in die kasachische Hauptstadt Astana. Dass Medwedew seinen ersten Staatsbesuch einem Land der ehemaligen Sowjetunion abstattet, darf als Bekräftigung der vorher skizzierten außenpolitischen Marschrichtung gewertet werden – die russische Außenpolitik für die kommenden Jahren räumt den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) Priorität ein.
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Kein gesteigertes Interesse an Russland
Russische Medien weisen indessen darauf hin, dass Medwedew keine große Wahl bei der Festlegung seines ersten Reiseziels gehabt habe: Die politischen Beziehungen mit den GUS-Ländern Georgien und Ukraine seien äußerst angespannt. Und die zentralasiatischen Staaten Turkmenistan und Usbekistan zeigten in der jüngsten Zeit kein gesteigertes Interesse an einem Ausbau der gegenseitigen Beziehungen.
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Medwedew, so die Tageszeitung „Kommersant“, hätte alternativ in eines der mehr oder weniger loyalen Länder Moldawien, Tadschikistan oder Kirgistan reisen können. Allerdings verfolge hier wiederum Russland keine prioritären wirtschaftlichen Interessen.
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Kasachstan erwartet klare Perspektiven
Birschan Muratalijew von der kasachischen Wirtschaftskammer „Atameken“ urteilt denn auch: „Medwedew hatte keine große Auswahl, in welches GUS-Land seine erste Auslandsreise führen sollte.“
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Nachdem Russland sich in den vergangenen zehn Jahren nicht besonders um die Beziehungen zu den GUS-Staaten gekümmert hätte, erwarte Kasachstan nun eine klare Strategie für die kommenden Jahre, so Muratalijew.
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Auf der Tagesordnung in Astana stehen unter anderem die Unterzeichnung einer Vereinbarung über die friedliche Nutzung des Weltraums und die Nutzung des Satelliten-Navigationssystems Glonass sowie die mögliche Beteiligung Kasachstans an der geplanten Pipeline BTS-2.
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Gemeinsamer Wirtschaftsraum Russland-Kasachstan?
Während die Punkte eins und zwei reine Formalitäten zu sein scheinen, zögert die kasachische Regierung bei Punkt zwei bisher. Russische Medien berichten, die kasachische Seite sei sich noch nicht sicher, in welcher Weise sie sich an dem Pipeline-Projekt beteiligen solle.
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Bei Medwedews erstem Staatsbesuch als Präsident könnte allerdings noch ein weiteres weitreichendes Thema angeschnitten werden. Laut russischen Medien ist der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew am Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen und der Etablierung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums interessiert.
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„Es geht nicht darum, gemeinsam mit Russland die UdSSR wieder herzustellen“, so der Bürgermeister von Astana und enge Vertraute Nasarbajews Imangali Tasmagambetow gegenüber den Medien. „Es geht darum, dass wir nur rentabel arbeiten werden, wenn wir unsere Märkte vereinigt haben.“
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Von Astana wird Medwedew morgen nach Peking weiterreisen.
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