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| In Russland hofft man auf Kontinuität in den deutsch-russischen Beziehungen. (Foto: CDU) | |
Dienstag, 11.10.2005
Geteilte Reaktionen auf mögliche Bundeskanzlerin
Moskau. Politiker und Politik-Beobachter in Russland haben geteilt auf die mögliche Ernennung Merkels zur Bundeskanzlerin reagiert: Die einen erwarten Kontinuität, die anderen eine Verschlechterung in den Beziehungen.
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Mit der Ernennung der Spitzenvertreterin der Christdemokraten, Angela Merkel, zur Bundeskanzlerin werden die Positionen Russlands und Deutschlands in vielen außenpolitischen Fragen auch weiterhin übereinstimmen. Diese Überzeugung äußerte Konstantin Kossatschow, Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten in der russischen Staatsduma.
Intensive Beziehungen zwischen Russland und Deutschland würden einfach den strategischen Interessen Deutschlands entsprechen, führte er am Montag in einem Gespräch mit Ria Nowosti zur Begründung an. Auch würden Christ- und Sozialdemokraten in vielen Fragen der Außenpolitik grundsätzlich die gleiche Meinung vertreten. Ungeachtet dessen zeigte sich Kossatschow erfreut darüber, dass den gegenwärtigen Planungen zufolge künftig ein SPD-Vertreter das deutsche Außenministerium leiten soll.
SPD-Mann als Garant
Letzteres sieht auch Michail Margelow, Chef des Komites für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates, als Garant für kontinuierliche deutsch-russische Beziehungen: Das hohe Niveau in der Zusammenarbeit könne aufrecht erhalten werden, zeigte er sich in Erwartung eines sozialdemokratischen Außenministers überzeugt.
Kein Interesse an einer Verschlechterung
Ähnlich äußerte sich auch der Leiter des Zentrums für Deutschland-Studien am Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften Wladislaw Below: Die Übernahme des Außenministeriums ermögliche es der SPD, eine kontinuierliche Außenpolitik durchzuführen oder zumindest auf deren Durchführung zu bestehen. Die Außenpolitik Deutschlands werde sich deshalb nicht grundsätzlich ändern.
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Auch stelle Merkels Interesse an einer Intensivierung der Beziehungen mit den USA und Polen Russlands Rolle als Partner der EU bzw. Deutschlands im postsowjetischen Raum nicht in Frage. Below zufolge werde auch Merkel nicht an einer Verschlechterung der deutsch-russischen Beziehungen interessiert sein. Nicht auszuschließen sei es aber, dass der Ton in den Verhandlungen „strenger, kälter und kritischer“ werden könne.
Weniger Zeit für Russland
Nicht ganz so optimistisch in Bezug auf die Entwicklung der deutsch-russischen Beziehungen zeigte sich Wjatscheslaw Nikonow, Leiter des russischen Fonds „Politika“: Die deutsche Regierung werde Russland in Zukunft weniger beachten, sagte er am Montag in Moskau. Angela Merkel habe mehrmals erklärt, dass sie engere Beziehungen zu den USA und dem Nachbarland Polen den Vorrang geben wird. Russland werde deshalb wohl weniger Aufmerksamkeit zuteil werden, zeigte sich Nikonow überzeugt. Zumindest im wirtschaftlichen Bereich hätten die deutsch-russischen Beziehungen jedoch ein stabiles Fundament.
Am Montag hatte Kanzlerkandidatin Angela Merkel bestätigt, dass mit der SPD eine Vereinbarung darüber erzielt wurde, sie ins Amt der Regierungschefin zu wählen.
(jm/rufo)
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