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| In den vergangenen Wochen hatte es im Parlament in Kiew immer wieder tumultartige Szenen gegeben (Foto: www.vesti.ru) | |
Freitag, 07.07.2006
Koalition zerfallen: Ukraine weiter ohne Regierung
Moskau. Alle Hoffnungen auf ein Ende der Regierungskrise in der Ukraine waren verfrüht. Die mühsam gebildete Koalition ist schon wieder zerfallen, ehe sie auch nur den neuen Ministerpräsidenten wählen konnte.
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Der kleinste Koalitionspartner, Sozialistenführer Alexander Moros, läutete am Donnerstag eine neue Runde in der politischen Dauerkrise ein. Anstelle wie ursprünglich vereinbart Pjotr Poroschenko von der Präsidentenpartei „Unsere Ukraine“ zum neuen Parlamentschef zu wählen, stellte Moros sich überraschend selbst zur Wahl und erzielte gegen Mitternacht nach einer geheimen Abstimmung eine knappe Mehrheit.
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Verräter lässt Koalition platzen
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„Unsere Ukraine“ erklärte die Koalitionsvereinbarung darauf für hinfällig. Moros sei „ein Verräter“, klagte der Abgeordnete Pawel Schebriwski. Die Wahl von Julia Timoschenko zur neuen Premierministerin scheint nun ebenfalls auf den Sanktnimmerleinstag verschoben.
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Moros rechtfertigte seinen eigenmächtigen Schritt damit, seine Partei habe vergeblich dazu aufgerufen, die Koalition möge einen „würdigen Kandidaten“ für das Amt auswählen. Dann wären dem neuen Parlamentsvositzenden auch die Stimmen der Sozialisten sicher gewesen.
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Seit den Parlamentswahlen im Frühjahr können die im Parlament vertretenen Parteien sich nicht auf die Bildung einer handlungsfähigen Regierung einigen. Inzwischen scheint die Bildung einer Koalition aus Sozialisten, Kommunisten und der prorussischen „Partei der Regionen“ um Ex-Premier Viktor Janukowitsch nicht mehr ausgeschlossen. Denn offensichtlich verdankt Moros seinen Sieg diesen beiden Fraktionen.
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(kp/.rufo)
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