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| Foto: ORT | |
Dienstag, 11.12.2007
Medwedew: Der Kreml hat gewählt
St. Petersburg. Auch wenn die Kreml-Ereignisregie den Eindruck vermitteln wollte, vier Parteien hatten sich auf einen Präsidentschafts-Kandidat geeinigt und Putin nur zugestimmt, so war es wohl genau anders herum.
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Putin braucht einen Nachfolger, dem er blind vertrauen kann und von dem kein Kurs- und Strukturwechsel in der Staatsmacht zu erwarten ist. Zudem muss der Kandidat frei von Machtallüren sein, denn auf absehbare Zeit wird Putin im Hintergrund die Faden selbst in der Hand behalten.
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Nicht umsonst erhoben ihn Kreml-Massenorganisationen jungst zum „Nationalen Führer“. Ungeachtet aller Erfahrung wird es fast natürlich erscheinen, dass der junge neue Präsident – Dmitri Medwedew (Medwedjew) ist erst 42 – sich auch in Zukunft mit seinem Vorgänger kurzschließt.
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Ein Intellektueller, kein Populist
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Doch fur die Rolle einer reinen Putin-Marionette ist er eindeutig überqualifiziert. Insofern hatte es bedeutend schlimmer kommen können: Putin nominierte einen dezenten Petersburger Intellektuellen – und keinen Populisten. Und auch keinen aus dem Dunstkreis von KGB oder dem Militär stammenden Kandidaten.
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Medwedew ist liberal eingestellt und hat sich zuletzt als Erster Vizepremier im Sozialsektor profiliert. Und über Russlands wichtigste Branche weiß er als langjähriger Gazprom-Aufsichtsratsvorsitzender auch bestens Bescheid – ohne gleich eigene Business-Interessen mitzubringen.
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Wahl ohne Alternative
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Weit mehr als Putins Wahl beunruhigt die Wahl, die nun Russlands Bürgern noch bleibt. Schon zur Duma-Wahl wurden viele Studenten und Staatsbedienstete unter Drohungen getrieben. Bei dem Plebiszit über den Kreml-Kandidaten dürfte es noch schlimmer werden – obwohl sich der populäre Medwedew auch so einer breiten Mehrheit sicher sein kann.
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Denn als Alternativen werden wohl nur Kommunisten-Führer Sjuganow und der Polit-Entertainer und Rechtsaußen Schirinowski zur Wahl stehen – wobei letzterer als dem Kreml genehmer Zahlkandidat gelten kann.
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Unabhängige Aspiranten, erst recht aus dem ebenso kleinen wie zerstrittenen Lager der demokratischen Putin-Gegner, stehen wegen des Wahlrechts vor einer kaum überwindbaren Hürde: Sie müssen zwei Millionen Unterstützerunterschriften sammeln – und diese müssen von der Wahlbehörde auch noch als zu 95 Prozent korrekt anerkannt werden.
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Es wird also kaum soweit kommen, dass ein Oppositioneller nach westlichem Geschmack im Wahlkampf landesweit Kritik am „System Putin“ verbreiten darf. Formell bleibt die Demokratie ja auch so gewahrt.
(Lothar Deeg/ld/.rufo/St. Petersburg)
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