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Donnerstag, 05.06.2008
Medwedew in Berlin: Revision Fall Chodorkowski?
Berlin/Moskau. Der neue russische Präsident Dmitri Medwedew wird heute in Berlin erwartet. Im Hotel InterContinental wird er einen Vortrag vor rund 1.000 Vertretern aus Politik und Wirtschaft halten – erwartet wird ein Abriss der russischen Außenpolitik unter dem neuen Präsidenten.
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Russische Medien gehen davon aus, dass Medwedew zumindest zwei Akzente setzen wird: Er könnte sich für ein weiteres Zusammenrücken Europas selbst und Europas und Russlands aussprechen, glauben russische Kommentatoren. Dafür würde sprechen, dass die EU und Russland immer noch keine Neuauflage ihres Partnerschaftsabkommens auf die Beine gestellt haben.
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Keine Erpressung mit Gas und Öl
Zweitens könnte Medwedew seinen deutschen Zuhörern zusichern, dass Russland seine Energie-Reserven nicht als Druckmittel gegen Europa einsetzen wird.
Die russischen Kommentatoren gehen davon aus, dass die deutsche Seite von Medwedew außerdem ein Statement zum Fall Michail Chodorkowski erwarten könnte. Chodorkowski sitzt seit Oktober 2005 in Haft – offiziell wegen Betrugs; allerdings weiß jeder, dass der Unternehmer ganz reale politische Ansprüche in Russland formulierte und deshalb in Ungnade beim Kreml fiel.
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Deutschland wichtig in Europa
Der Besuch in Berlin ist der dritte Staatsbesuch Medwedews in seiner neuen Funktion als russischer Präsident. Russische Medien interpretieren die Reihenfolge der Besuche als Ausdruck der außenpolitischen Prioritäten Russlands: Der erste Besuch galt Kasachstan. Das zentralasiatische Land gehört zum „nahen Ausland“, wie es im russischen Sprachgebrauch heißt. Kasachstan ist der verlässlichste politische und wirtschaftliche Partner Russlands auf dem Gebiet der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
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Danach stattete Medwedew China einen Besuch ab und die dritte Reise ins „ferne Ausland“ – ebenfalls russischer Sprachgebraucht – führt den neuen Präsidenten eben erstmals in die Europäische Union und dort zunächst nach Deutschland.
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