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| Dmitri Medwedew wird bei seiner ersten Auslandsreise als russischer Präsident von zahlreichen Ministern begleitet - unter anderem auch von Außenminister Sergej Lawrow (links) (Foto: kremlin) | |
Freitag, 23.05.2008
Medwedew will die Waffen in China nicht strecken
Peking/Moskau. Dmitri Medwedew trifft heute in Peking ein. Mit seinem chinesischen Amtskollegen Hu Jintao spricht er über die Erweiterung von Nato und UN-Sicherheitsrat über den Kosovo und über Waffenlieferungen.
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Aus der kasachischen Hauptstadt Astana ist der neue russische Präsident Dmitri Medwedew heute nach Peking weitergereist. In der chinesischen Hauptstadt wird er mit Staatspräsident Hu Jintao zusammentreffen. Beide Politiker werden am Ende des Besuchs eine gemeinsame Deklaration unterzeichnen.
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Geeint gegen US-Raketen
In dem Dokument wird voraussichtlich eine offizielle Stellungnahme der beiden Staaten zur Erweiterung des UN-Sicherheitsrats und der Nato, zur geplanten US-amerikanischen Raketenabwehr sowie zum Kosovo formuliert sein.
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Russische Medien gehen davon aus, dass nicht bei allen Themen eine einheitliche Position formuliert werden kann. Während Russland und China die geplante US-Raketenabwehr erwartungsgemäß gleich stark ablehnen werden, könnten sich die Positionen zur möglichen Erweiterung des UN-Sicherheitsrats und zur Erweiterung der Nato unterscheiden:
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Russland scharf, China milder
Beide Staaten sind zwar für eine Erweitung des Sicherheitsrats. Russland allerdings möchte die Zahl der Neumitglieder gering halten, um nicht unnötig Einfluss in dem Gremium zu verlieren. China hingegen will eine breiter angelegte Erweiterung, die viele kleinere Entwicklungsländer einschließen würde – China fürchtet nicht um seinen Einfluss, sondern weiß im Gegenteil viele der potenziellen Kandidaten auf seiner Seite.
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Ebenso unterscheiden sich die Positionen zur Nato-Erweiterung. Russland will die Ausweitung des Bündnisses auf Georgien und die Ukraine scharf verurteilen. China hingegen will die Beziehungen zur Nato nicht unnötig belasten. China möchte eine Aufhebung des Embargos für Waffenlieferungen aus der EU nach China aus dem Jahr 1989 erreichen, und muss dazu auch die Nato bei guter Laune halten.
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Wer hat’s erfunden?
Waffenlieferungen werden auch ein weiteres wichtiges Thema beim Aufenthalt Medwedews in Peking sein. Moskau hat Grund zur Sorge, weil China die Nachfrage nach russischer Militärtechnik in den vergangenen Jahren immer weiter zurückgefahren hat. Peking begründet das unter anderem mit angeblichen Mängeln.
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Russland will China bei den Gesprächen wieder den direkten Bezug von Su-33 und Su-35 Jagdfliegern nahelegen. Zurzeit bezieht China aus Russland lediglich Ersatzteile.
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Ein namentlich nicht genannter Vertreter einer für den Waffenhandel zuständigen Behörde erklärte gegenüber russischen Medien dagegen, die chinesischen Begründungen für das Zurückfahren der Nachfrage seien vorgeschoben: „Auch wenn wir alle Streitpunkte beseitigten, würden sie sich neue Gründe einfallen lassen. Sie wollen alles selbst produzieren – entweder kaufen sie eine Lizenz oder sie kopieren.“
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Letztere Vermutung spielt sicherlich auch eine Rolle für einen weiteren Tagesordnungspunkt bei den Verhandlungen zwischen Medwedew und Hu Jintao.
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Die Russen wollen mit den Chinesen auch über den Schutz von geistigem Eigentum sprechen.
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