Freitag, 04.06.2010
Tauwetter: Luschkow darf wieder in die Ukraine reisenMoskau. Zwei Jahre durfte der Moskauer Oberbürgermeister Juri Luschkow nicht in die Ukraine fahren; das Verbot wird jetzt aufgehoben. Die schwarze Liste der Reiseverbote ist aber noch lang.
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Juri Luschkow war im Mai 2008 in Kiew in Ungnade gefallen, als er bei einem Besuch anlässlich des 225. Jahrestages der russischen Schwarzmeerflotte die Frage aufgeworfen hatte, ob es nicht sinnvoll sei, Sewastopol nach Russland zurückzuholen.
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Die damalige (antirussisch gestimmte) ukrainische Führung sah darin eine Verletzung der nationalen Interessen und der territorialen Integrität. Die Folge: Luschkow wurde zur unerwünschten Person erklärt und erhielt unbefristetes Einreiseverbot.
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Oleg Tolkatschow, Mitglied des russischen Föderationsrates, sagte am Freitag gegenüber Interfax, der ukrainische Präsidenten Viktor Janukowitsch habe Luschkow telefonisch mitgeteilt, alle Beschränkungen gegen ihn seien aufgehoben.
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Luschkow ist aber bei weitem nicht die einzige persona non grata unter russischen Politikern, die mit einem Einreiseverbot in die Ukraine belegt wurden. Der prominenteste unter ihnen ist sicher der LDPR-Chef und Vizesprecher der Staatsduma Wladimir Schirinowski. Auch der bekannte Politologe Gleb Pawlowski steht auf der schwarzen Liste.
Was mit ihnen und den Ukrainern geschieht, die nicht nach Russland einreisen dürfen, wird laut Janukowitsch auf der Ebene der entsprechenden Geheimdienste entschieden.
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Luschkows Begnadigung kann allerdings als Signal angesehen werden, das gut ins Bild des politischen Tauwetters in den Beziehungen zwischen beiden Ländern passt.
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