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Dienstag, 10.06.2008
Rechte von Gefangenen in Russland künftig kontrolliert
Moskau. Auch Strafgefangene haben Rechte. Diese Einsicht hat Präsident Dmitri Medwedew nun per Gesetz festgehalten. Künftig sollen öffentliche Kommissionen darüber wachen, dass die Menschenrechte in Haftanstalten nicht verletzt werden.
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"Das ist ein sehr nützliches Gesetz", kommentierte Russlands Menschenrechtsbeauftragter Wladimir Lukin die Ratifizierung des Gesetzes durch Medwedew. "Der einzige Nachteil besteht darin, dass das Gesetz vier Jahre lang in der Duma gelegen hat", konnte sich Lukin einen Seitenhieb auf das russische Parlament nicht verkneifen.
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Erst im Mai hatte die Duma das in Russland äußerst umstrittene Gesetz nach langen Debatten verabschiedet.
Präsident Medwedew hat sich unterdessen für eine umfassende Modernisierung der russischen Strafanstalten ausgesprochen. Es müsse eine bessere Finanzierung, aber auch neue rechtliche Regelungen geben, forderte der Kremlchef.
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Anlass der Kritik an den Zuständen in russischen Gefängnissen ist ein Vorfall im Gefängnis von Tscheljabinsk vor wenigen Tagen. Dort hatten Aufseher so brutal auf vier Häftlinge eingeschlagen, dass diese an den Verletzungen verstarben.
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