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| Der Streit um das Atomprogramm des Iran teilt Ost und West im Sicherheitsrat weiter (Foto: TV) |
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Freitag, 25.08.2006
Neuer Streit im UN-Sicherheitsrat über Iran und UranMoskau. Nach langem Schweigen hat sich die iranische Führung nun doch zu dem internationalen Angebot im Atomkonflikt geäußert. Während der Westen enttäuscht reagierte, wollen Russland und China weiter verhandeln.
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Teheran erklärte sich zu ernsthaften Verhandlungen bereit. Doch die zentrale Forderung der Sechsergruppe bestehend aus den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland lehnte das Mullah-Regime ab. Auf die Anreicherung von Uran im eigenen Land will die iranische Führung nicht verzichten.
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Westen kritisiert Irans Ablehnung, Russland und China wollen weiter verhandeln
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In Folge dessen deutet sich ein neuer Konflikt im UN-Sicherheitsrat an. Während die USA, Frankreich und Großbritannien sowie auch Bundeskanzlerin Angela Merkel das Angebot bereits als unzureichend zurückwiesen, wollen die Veto-Mächte Russland und China weiter verhandeln.
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Im Gegensatz zum Westen haben beide Staaten enge wirtschaftliche Beziehungen zum Iran. Der Handel zwischen Russland und dem Iran ereichte im vergangenen Jahr einen Umsatz von zwei Milliarden USD, der zwischen Iran und China gar zehn Milliarden USD.
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Russland hofft auf Milliardenprojekte im Iran
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Moskau hofft außerdem auf die Verwirklichung weiterer Projekte, u.a. in den Bereichen Energie (vor allem Atomenergie), Flugzeugbau und Landwirtschaft. Das russische Außenministerium fixiert den Wert der Projekte auf etwa acht Milliarden USD.
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Daher fiel die Antwort Moskaus auf die Ablehnung der Resolution durch den Iran sehr verhalten aus. Es ist sehr wichtig, die Nuancen zu verstehen, die konstruktiven Elemente, sofern sie vorhanden sind, zu erkennen und festzulegen, ob es möglich ist, auf der Grundlage der bekannten Vorschläge der Sechsergruppe mit Teheran weiter zu arbeiten, erklärte der Sprecher des Außenamtes Michail Kamynin.
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Gleichzeitig machte er deutlich, dass Russland weiterhin nach einer diplomatischen Lösung strebt und Sanktionen vorerst keine Rolle in den Überlegungen spielen. Genau darauf zielt aber die Politik Washingtons nach der Ablehnung der Vorschläge durch den Iran.
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USA drängen auf schnelle Sanktionen
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Nach Angaben der New York Times haben Beamte des Weißen Hauses bereits Kontakt mit den europäischen Regierungen aufgenommen, um Sanktionen noch bis Ende des Monats durchzusetzen. Nach Informationen der Zeitung drängt vor allem die Hardliner-Fraktion um Vize-Präsident Dick Cheney auf schnelle Schritte, während das State Department eher geneigt ist, Russlands und Chinas Interessen zu berücksichtigen.
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Freilich haben China und Russland die Resolution, die Anfang Juni gemacht wurde, mitgetragen. Insofern sind beide Staaten nun theoretisch auch in der Pflicht, sich nach deren faktischer Ablehnung konsequent zu zeigen. Ob Russland deshalb nun aber auch zumindest weiche Sanktionen mittragen wird, wie US-Außenministerin Condoleezza Rice bereits im Juni erfahren haben will, ist nach den jüngsten Äußerungen des russischen Außenministeriums alles andere als sicher. Dann wäre ein erneuter Streit im Sicherheitsrat wegen des iranischen Atomprogramms vorprogrammiert.
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(ab/.rufo)
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