Der Stuhl des Vorsitzenden Grigori Jawlinski wackelt nach dem bescheidenen Abschneiden seiner Partei bei den Duma-Wahlen (Foto: Russische Medien).
Donnerstag, 13.12.2007
Oppositionspartei „Jabloko“: Muss Jawlinski weichen?
Moskau. Muss Parteigründer Grigori Jawlinski nach 14 Jahren den Vorsitz von „Jabloko“ räumen? Gerüchte über seine Ablösung machen die Runde. Mögliche Nachfolger bringen sich in die Schlagzeilen und in Position.
Nach dem erwartungsgemäß bescheidenen Abschneiden der Oppositions-Partei „Jabloko“ bei den Parlaments-Wahlen am 02. Dezember, haben Parteimitglieder den Rücktritt des langjährigen Parteivorsitzenden Grigori Jawlinski ins Gespräch gebracht.
Jawlinski habe an Kraft verloren, finden seine innerparteilichen Kritiker. Jetzt wollen sie die Ablösung des Spitzenpolitikers in den regionalen Abteilungen der Partei diskutieren und eventuell auch an diesem Freitag im zentralen Büro von „Jabloko“.
Die möglichen Nachfolger bringen sich bereits in Position und in die Schlagzeilen der russischen Medien: Sergej Mitrochin, Jawlinskis Stellvertreter, Ilja Jaschin, Mitglied des Zentralbüros, und Michail Amosow von der St. Petersburger Partei-Abteilung werden als Kandidaten gehandelt.
Angeblich laufen die Vorbereitungen für die Ablösung auf Hochtouren. 15 Regionen hätten sich bereits auf einen der genannten Kandidaten geeinigt. Unterschriften-Aktionen würden vorbereitet.
Zurückhaltung im Wahlkampf
Wie einige andere Oppositionsparteien, hatte „Jabloko“ bei den Duma-Wahlen von Anfang an eine äußerst schlechte Startposition: Die Regierungspartei „Jedinaja Rossija“ und in geringerem Maße die „Kreml-Satelliten-Partei“ „Sprawedliwaja Rossija“ (Gerechtes Russland) sowie die geduldeten Kommunisten „KPFR“ und Rechtspopulisten „LDPR“ erhielten die meiste Sendezeit zugeteilt und drückten die Opposition ins kommunikative Abseits.
Zudem hatte Parteiführer Jawlinski gegen Ende des Wahlkampfs auf eine sachliche, ruhige Taktik gesetzt – anders als etwa die Parteien der Bewegung „Anderes Russland“, die bis zur letzten Minute durch die „Märsche der Unzufriedenen“ zumindest etwas Medienaufmerksamkeit erhaschen konnten.
Nur 1,7 Prozent der Stimmen bei Duma-Wahl
Schließlich hatte die Partei, die auch in der Vergangenheit nur von einer Minderheit gewählt wurde, aber immerhin von 1993 bis 2003 im Parlament vertreten war, keinen Rückhalt bei den Wählern mehr. „Jabloko“ kam am 02. Dezember nur auf 1,7 Prozent und scheiterte an der von fünf auf sieben Prozent heraufgesetzten Sperrklausel.
Grigori Jawlinski gehört zu den Reformern der ersten Stunde. 1990 erarbeitete er unter dem damaligen Präsidenten Michail Gorbatschow gemeinsam mit anderen Wirtschaftsexperten das so genannte „500 Tage“-Programm, das aber niemals umgesetzt wurde. 1993 gründete Jawlinski „Jabloko“. Damals konnte die Partei noch mit 7,86 Prozent der Wählerstimmen ins Parlament einziehen. 2003 mussten die Liberalen um Jawlinski dann in die außerparlamentarische Opposition ausweichen – „Jabloko“ konnte lediglich 4,3 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen und scheiterte an der fünf Prozent Hürde.
Experten stimmen zwar zu, dass Jawlinski an politischer Strahlkraft für die Partei verloren habe. Andererseits warnen sie vor einem vollständigen Zerfall von „Jabloko“, sollte der Gründer und Vordenker abtreten.
(cj/.rufo/Moskau)
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