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| Der Baikalsee ist das größte Süßwasserreservoir der Welt. Nun soll an seinem Ufer eine Ölpipeline verlegt werden. (foto: ld/rufo) | |
Dienstag, 18.04.2006
Stolpert Vize-Umweltminister über Baikal-Pipeline?
Moskau. Der russische Vize-Umweltminister Valentin Stepankow ist unter Beschuss. Ihm wird die Unvereinbarkeit der ersten Version des neuen Wasserkodexes mit dem Milliarden-Projekt der Ölpipeline zum Pazifik angelastet.
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Die Unachtsamkeit von Regierungsbeamten könnte dem stellvertretenden Minister für Naturressourcen zum Verhängnis werden. Erst kurz vor der Verabschiedung der ersten Version des neuen Wasserkodexes durch die Duma war die Unvereinbarkeit einiger Passagen des Gesetzeswerks mit dem Milliarden schweren Projekt einer geplanten Erdölpipeline nach China aufgefallen.
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Die strittigen Passagen betrafen die Wasserschutzzone des Baikalsees. Sie sollte über den unmittelbaren Uferbereich hinaus auch die Mündungen der zuströmenden Flüsse und die Ausläufer der umliegenden Gebirgsketten einschließen - eine Definition, die den Bau der Pipeline aus Sibirien zum Pazifischen Ozean unmöglich gemacht hätte.
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Denn das Bauvorhaben, für das die Firma Transneft erst im März dieses Jahres die Genehmigung erhalten hatte, sieht die Verlegung der Pipeline-Röhre nur 500 bis 2000 Meter vom Nordufer des Baikal vor.
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Statt der Pipeline-Route lieber das Baikal-Schutzgesetz geändert
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Der erst spät bemerkte Widerspruch stellte die Regierungsbeamten vor eine peinliche Entscheidung: Änderung des Kodexes in letzter Minute oder Verlegung der Pipeline-Route. Schließlich empfahl das Duma-Komitee für natürlich Ressourcen die erneute Verhandlung des Kodexes sowie des ihn in Kraft setzenden Gesetzes in der zweiten Lesung.
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Letzte Woche verabschiedete die Duma dann schließlich beide Dokumente in überarbeiteter Version in der dritten Lesung. Die Lösung des Konflikts zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Interessen wurde so gefunden: Die Grenzen der Wasserschutzzone sollen durch Veränderungen im Gesetz „Über den Schutz des Baikal-Sees“ neu definiert werden.
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Mittlerweile machen Gerüchte die Runde, wonach Valentin Stepankow, ein Stellvertreter des Umweltministers, für die Versäumnisse der Regierungsbeamten verantwortlich gemacht werden soll. Gegenüber der Zeitung „Wedomosti“ sagte ein Mitarbeiter des Ministeriums, womöglich werde Stepankow schon bald beurlaubt, womöglich für sehr lange Zeit.
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Ernsthafter Umweltschützer muss für Lapsus geradestehen
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Stepankow habe immer die Position verteidigt, die Wirtschaft dürfe die Ökologie nicht beeinträchtigen. Mit dieser Haltung habe er den Unmut gleich mehrerer staatlicher Strukturen auf sich gezogen. Stepankow selbst nahm über das Osterwochenende keine Stellung zu den Vorfällen.
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Währenddessen äußerten Vertreter führender russischer Umweltorganisationen ihre Besorgnis darüber, dass Stepankow für die Versäumnisse der Beamten verantwortlich gemacht werden könnte.
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Jewgeni Schwarz, Direktor für Umweltpolitik des russischen Ablegers des World Wildlife Fund (WWF), meinte, Stepankow sei einer der wenigen Regierungsbeamten, die sich ernsthaft für den Umweltschutz einsetzten. „Er hätte uns auf das Niveau Norwegens führen können. Ohne ihn fallen wir auf den Entwicklungsstand Nigerias zurück.“ (cj/rufo)
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