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Garri Kasparow bewirbt sich für "Anderes Russland" am 2. März 2008 umdie Putin-Nachfolge. (Foto: kasparov.ru)
Garri Kasparow bewirbt sich für "Anderes Russland" am 2. März 2008 umdie Putin-Nachfolge. (Foto: kasparov.ru)
Montag, 01.10.2007

Opposition nominiert Kasparow für Präsidentschaft

Moskau. Das Oppositionsbündnis "Anderes Russland" hat Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow zum Präsidentschafts-Kandidaten gekürt. Auch an den Duma-Wahlen wollen die Kreml-Gegner teilnehmen - eher symbolisch.

Für Garri Kasparow votierten am Sonntag auf einer Versammlung von "Anderes Russland" (AR - "Drugaja Rossija") 379 der 498 Deligierten. Auf Michail Kassjanow, der sich ebenfalls als potentiellen Bewerber seitens der radikalen Putin-Gegner ins Spiel gebracht hatte, entfielen nur 14 Stimmen. Faktisch hatte er sich auch bereits aus dem Bündnis zurückgezogen und nahm an der Sitzung nicht teil.

Vor den Präsidenten-Wahlen will AR sich jetzt aber zunächst an den drei Monate vorher stattfindenden Duma-Wahlen beteiligen. Kasparow gab bekannt, dass man eine Liste aufgestellt habe, an deren Spitze Ex-Zentralbank-Chef Viktor Geraschtschenko, Nationalbolschewist Eduard Limonowund er selbst stehen.


Bei Russland-Aktuell
• Kasparow vs. Kadyrow: Rache für den „Banditen“ (26.09.2007)
• Drugaja Rossija: Behörden verhindern Kandidatenwahl (10.09.2007)
• Ryschkow bereit, für Präsidentenamt zu kandidieren (12.07.2007)
• Opposition präsentiert neuen Präsidentschaftskandidaten (25.06.2007)
• Demo in Samara: Putin-Gegner werden aufgehalten (17.05.2007)

Dumawahl-Beteiligung ist eher fiktiv



Allerdings ist klar, dass die Zentrale Wahlkommission diese Bewerbung um eine Wahlteilnahme nur ablehnen kann. Dem Wahlgesetz zufolge sind nur registrierte Parteien zugelassen, die zudem strenge Auflagen hinsichtlich Mitgliederzahl und Organisationsstruktur erfüllen müssen. AR wird diesen Anforderungen aber nicht einmal ansatzweise gerecht.
"Wir weigern uns, uns diesen Forderungen zu unterwefen und fordern sie heraus", erklärte Limonow kämpferisch. Allerdings ist bereits abzusehen, dass sich weder der Kreml noch die Wahlaufsehen noch die politischen Konkurrenten davon tief beeindrucken lassen werden.

Iwan Melnikow, Vize-Chef der sich ebenfalls als eindeutig oppositionell betrachtenden Kommunistischen Partei, bezeichnete das Vorhaben von AR als "Clownade".


Im Wahlkampf ist jedes Mittel recht



Im Prinzip haben die radikalen Putin-Gegner damit nur klar gemacht, dass sie die Zeit des Wahlkampfs und die Wahlen selbst nutzen wollen, um in dieser Zeit auf sich und die Defizite von Russlands "gelenkter Demokratie" aufmerksam zu machen.


Kasparow selbst bezeichnete seine Präsidentschafts-Kandidatur dann auch als schlüssigeres Vorhaben. Im Falle eines Wahlausschlusses könne er sich dann immer hin noch an Gerichte "oder sonst wohin" wenden.

(ld/rufo/St. Petersburg)

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