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Das Epizentrum der Eurasischen Wirtschaftsunion ist die Hauptstadt Kasachstans, Astana (Foto: Ballin/.rufo)
Das Epizentrum der Eurasischen Wirtschaftsunion ist die Hauptstadt Kasachstans, Astana (Foto: Ballin/.rufo)
Montag, 05.07.2010

Eurasische Wirtschaftsunion fängt mit Zollunion an

Astana. Ab dem 6.Juli 2010 gibt es eine Zollunion aus Russland, Weissrussland und Kasachstan. Der Aufbau eines Gemeinsamen Wirtschaftsraumes soll beschleunigt werden. Schon 2012 sollen alle anderen Wirtschaftsgrenzen auch fallen.

So lauten zumindest die Vereinbarungen des Gipfeltreffens der "Eurasischen Wirtschaftsunion" in Astana, der neu in die Steppe gebauten Hauptstadt Kasachstans. Bisher sind die Beschlüsse das allerdings nur Papier - so wie bisher auch die Zollunion.

Eigentlich hatte es die Zollunion schon seit 1.Januar 2010 geben sollen, das Startdatum musste aber verschoben werden, weil Weissrussland den gemeinsamen Zollkodex noch nicht ratifiziert hatte.

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• Ukraine: Zollunion und Pipelines für billiges Gas? (26.03.2010)
• Janukowitsch nimmt Kurs auf Zollunion mit Russland (17.02.2010)
• Minsk zieht Zöllner ab: Milchkrieg ist beigelegt (18.06.2009)
• Neue Zollunion zwischen Minsk, Moskau und Astana (17.08.2006)
• Union Russland-Kasachstan in Vorbereitung (11.07.2005)
Nachdem die Ratifizierung am 3.Juli in Minsk vollzogen wurde, konnte auf dem "EAWU"-Gipfel in Astana heute die Abschaffung der Zollgrenzen zwischen den drei Ländern für den 6.Juli 2010 verkündet werden.

Die kirgisische Übergangs-Regierungschefin Rosa Otunbajewa, die an dem Gipfeltreffen teilgenommen hatte, erklärte anschliessend, auch Kirgistan (oder auch Kirgisien bzw. Kirgisistan) werde sich der Zollunion so bald wie möglich anschliessen.

An dem Gipfeltreffen waren auch Tadschikistan und Usbekistan beteiligt.

Im "Gemeinsamen Wirtschaftsraum" finden die wichtigsten Sowjetrepubliken allmählich wieder zusammen


Der nächste Schritt in der Zusammenarbeit solle ein "Gemeinsamer Wirtschaftsraum" werden, erklärte der russische Vize-Premier Igor Schuwalow nach dem Gipfeltreffen. Die entsprechenden Gründungsdokumente müssten bis zum 1.Januar 2011 fertiggestellt werden. Das gesamte Paket solle dann spätestens zum 1.Januar 2012 in Kraft treten.

Der "Gemeinsamen Wirtschaftsraum" würde dann einen erheblichen Teil des ex-sowjetischen Wirtschaftspotentials umfassen, es fehlt allerdings vor allem die Ukraine - um deren Beteiligung Moskau seit Jahren bislang erfolglos geworben hatte.
Mit dem neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch könnte sich das ändern, wenn der eine Formel findet, nach der die Ukraine sich sowohl nach Osten als auch nach Westen öffnen könnte.



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