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| Der Rubel rollt und rollt und rollt .... (Foto: Archiv) |
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Donnerstag, 05.02.2009
Putin: erst Milliarden für Banken, dann für ProduktionMoskau. Die russische Regierung will Privatbanken mit weiteren 100 Mrd Rubel subventionieren, erklärt Putin. Finanzminister Kudrin spricht sogar von 1.400 Mrd Rubeln. Geld für die Produktion kommt später, sagt Putin.
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Während Premierminister Wladimir Putin auf einer Regierungssitzung in Moskau noch relativ bescheidene 100 Mrd Rubel (etwa 2,2 Mrd Euro) als Summe der Finanzspritze für die Privatbanken nannte, sprach in London am Rande einer Tagung Finanzminister Alexej Kudrin schon von 30 Milliarden Euro, die für die "Rekapitalisierung des Banksystems" bereitgestellt werden sollen.
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Im vergangenen Jahr, erinnerte Kudrin, seien den russischen Banken bereits 900 Milliarden Rubel (etwa 26 Mird Euro) zur Verfügung gestellt worden. Gegenwärtig werde ein weiteres Paket von 30 Milliarden Euro (etwa 1 400 Mrd Rubel) vorbereitet, das für Kapitalaufstockung und Kredite auch für Privatbanken dienen solle.
Die Finanzspritzen für das russische Banksystem im vergangenen Jahr waren auf Kritik gestossen, weil das Geld vor allem für die Bedienung von Auslandsschulden und -Krediten der Banken eingesetzt worden war.
Medwedew: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser
Präsident Dmitri Medwedew hatte gefordert, staatliche Kontrolleure in den Banken selbst sollten künftig Zweckentfremdung der Gelder verhindern. Die notwendigen gesetzlichen Regelungen für die Bank-Inspektion wurden von Finanzministerium und Zentralbank verzögert.
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Putin tröstet die Realwirtschaft
Wohl als Trostpflaster für die russische Industrie und kleinere Betriebe versprach Putin bei der Kabinettssitzung in Moskau, die neue Etappe der Banksubventionierung solle auf jeden Fall von "Sondermassnahmen für die Kreditierung der Realwirtschaft" begleitet sein.
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Putin versicherte, solche Massnahmen für die Realwirtschaft seien "insgesamt" bereits von der Aussenhandelsbank erarbeitet worden. Diese Massnahmen müssten nun nur noch "erprobt und breit praktiziert" werden.
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