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| Nachdenklich bei Medwedews Amtseid: Ex-Präsident Wladimir Putin (Foto: tv/.rufo) | |
Mittwoch, 07.05.2008
Vom Kreml ins Weiße Haus: Putin geht - Putin kommt
Lothar Deeg, Moskau. Ein demokratisch gewählter neuer Präsident und ein Alt-Präsident als neuer „Eiserner Kanzler“: Russlands Verfassung ist beim Machtwechsel heil geblieben, obwohl sich die Staatstruktur wandelt.
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Russland hat zu ersten Mal einen Präsidentenwechsel durch Wahlen vollzogen: Wladimir Putin ist abgetreten – ganz korrekt, wie es die Verfassung verlangt. Es wäre für den auf dem Gipfel seiner Macht stehenden „russischen Leader“ ein Leichtes gewesen, sich wie einige seiner GUS-Kollegen in Mittelasien auf Dauer an der Staatsspitze zu verankern.
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Er hat es aber nicht getan – wofür ihm Respekt gebührt. Und Dmitri Medwedew, der junge, zivile und intelligente Nachfolger, wurde zuvor vom Volk mit Mehrheit gewählt.
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Das demokratische Gesicht blieb gewahrt
Vordergründig hat also alles seine beste demokratische Ordnung in Russland. Allerdings: Am 2. März ließ die Kreml-Politregie den Russen faktisch schon keine freie Wahl, wen sie für den geeigneten Nachfolger zu halten haben.
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Und die „Ära Putin“ ist deshalb auch nicht zu Ende. Denn Putin regiert weiter – im wahrsten Sinne des Wortes, denn nach nur 24 Stunden Rentner-Daseins wird er morgen schon zum Regierungs-Chef ernannt werden.
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Putin wird der erste Premier mit realer Macht
Klar ist, dass Putin auf diesem Posten kein unpolitischer Erfüllungsgehilfe des Präsidenten sein wird wie bisherige Premiers. Dafür spricht schon sein Vorsitz bei der Mehrheits-Partei „Einiges Russland“. Und die Einrichtung einer 20 Köpfe starken Redenschreiber-Abteilung im „Weißen Haus“. Einige Absprachen und Gesetzesnovellen werden ausreichen, um nennenswerte reale Macht in Putins zu konzentrieren.
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Wiederum ohne Verfassungsänderung zeichnet sich damit in Russland ein neues Machtgefüge ab: Präsident Medwedew wird repräsentieren und wohl auch noch die Außenpolitik kurieren.
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Aber Putin hält als Russlands neuer „Eiserner Kanzler“ die Zügel der Staatskarosse in der Hand. Wie lange diese „Tandemokratie“ funktionieren wird, bleibt dahingestellt. Möglicherweise endet sie einmal in einem Machtkampf, vielleicht auch mit dem freiwilligen Rückzug eines der beiden.
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Zwei Machtzentren sind demokratischer als eines
Schlecht für Russland ist das aber nicht: Statt eines Bruches herrscht vorerst Stabilität. Und immerhin gibt es jetzt in Moskau nicht mehr ein Machtzentrum, sondern zwei.
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Optimisten können sich davon einen besseren Ausgleich der Interessen, mehr Rechtsstaatlichkeit und weniger Willkür erwarten.
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Genau diese Ziele hat Medwedew in seiner ersten Rede auch genannt.
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