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Mittwoch, 07.05.2008
Medwedew schlägt Putin der Duma als Premierminister vor
Moskau. Die Neuformierung der Staatsspitze läuft nach der Amtseinführung von Dmitri Medwedew als Präsident Schlag auf Schlag: Er schlug der Staatsduma offiziell seinen Vorgänger Wladimir Putin als neuen Regierungs-Chef vor.
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Wie das Presseamt des Kreml mitteilte, hat Medwedew Putins Kandidatur der Staatsduma bereits zur Bestätigung vorgeschlagen. Ein entsprechendes Schreiben ging an den Duma-Vorsitzenden Boris Gryslow ab.
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Das Parlament wird sich morgen zu einer Sondersitzung versammeln, auf der über die Kandidatur Putins abgestimmt werden soll.
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Zu Putins Bestätigung reicht die einfache Mehrheit von 226 Stimmen. Sie gilt als sicher, da die seit heute von Putin geführte Partei „Einiges Russland“ dort über 315 Abgeordnete verfügt. Gegen Putin werden voraussichtlich nur die Kommunisten stimmen, die über 57 Mandate verfügen.
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Nach der Verfassung hätte Medwedew zwei Wochen Zeit gehabt, seinen Personalvorschlag beim Parlament einzureichen, wobei sich die Parlamentarier dann nochmals eine Woche über dessen Bestätigung hätten Gedanken machen können.
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Nun wird dieser Prozess nur etwa 24 Stunden dauern.
Putin trifft sich heute Nachmittag mit den Fraktionsspitzen der Duma.
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