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| Die nächste Duma könnte in ihrer Zusammensetzung dem Bundestag recht ähnlich werden (Foto: ORT/Archiv rufo) |
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Montag, 12.03.2007
Wahltag: Russlands Parteien kopieren den BundestagLothar Deeg, St.Petersburg. Wenn der 11. März wirklich eine Generalprobe der nächsten Duma-Wahlen war dann zeichnet sich ein Parteienspektrum ab, das gar nicht weit von Deutschland zu Zeiten der Großen Koalition entfernt ist.
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Die lange Zeit ziemlich unübersichtliche russische Parteienlandschaft zeigt sich gerodet und planiert: In der Mitte stehen jetzt die beiden Putin-loyalen und von den staatlichen und staatstreuen Medien hofierten Parteien mit den stolzen Namen: Das Einige Russland und das Gerechte Russland.
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Links und rechts halten sich mit Resultaten deutlich über der neuen Sieben-Prozent-Hürde Protestparteien, die von Anbeginn der Demokratie in Russland präsent sind: die Kommunisten und die LDPR des nationalistischen Polterers Schirinowski.
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Alte Mehrheitspartei verliert ihr Macht-Monopol
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Die Einigen, die bislang als Putins Hauspartei eine Zwei-Drittel-Mehrheit in der Duma genießen können, haben nun eine kräftige Konkurrenz im eigenen Lager bekommen: Denn zu den frisch gegründeten Gerechten liefen nicht nur zahlreiche Funktionsträger in den Regionen über, sondern auch ein erklecklicher Wählerbestand.
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Den Polit-Designern im Kreml kann man nur zu ihrem Geschick gratulieren: Ihnen gelang es, eine Partei aus der Taufe zu heben, die die Kritik an der herrschenden sozialen Ungerechtigkeit mit der Akzeptanz der herrschenden Elite vereinbart. Ihr Soll-Ziel, die Kommunisten vom zweiten Platz bei den Wahlergebnissen zu verdrängen, hat sie allerdings noch nicht erreicht.
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Die beiden Russlands: Getrennt marschieren ...
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In Sachfragen werden sich die beiden Russlands wohl in Zukunft immer wieder kontrovers gegenüber stehen. Gerechten-Chef Mironow kündigte sogar an, Bündnisse und Koalitionen zu suchen, mit denen das Entscheidungsmonopol der Einigen durchbrochen werden könnte in vielen Regionen wäre das jetzt rechnerisch möglich. Im Wahlkampf waren die Töne zwischen den beiden Macht-Parteien zunehmend knurriger geworden. Deshalb fällt es inzwischen schwer, sie für eine Kolonne von Gleichgesinnten zu halten, dass nur aus taktischen Gründen mal getrennt marschiert.
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...aber gemeinsam zubeißen, wenn es sein muss
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In jenen Fragen, in denen der Kreml sich das Entscheidungsrecht vorbehält (und das Spektrum dieser Kompetenzen ist weit und jederzeit dehnbar) werden die beiden Russlands aber jederzeit wie streitende Hofhunde auf einen Pfiff von Herrchen Putin ihren Zoff vergessen und brav bei Fuß gehen. Echter Pluralismus sieht anders aus aber lebendiger wird das politische Leben Russlands dadurch schon allemal.
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SPS lebt auf, Jabloko geht unter
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Im sogenannten demokratischen Lager (ein in Russland nicht unbedingt positiv besetzter Begriff) der westorientierten Putin-Kritiker haben die Regionalwahlen das Revival der schon tot geglaubten Union der Rechten Kräfte (SPS) gebracht. In immerhin fünf Regionen schaffte sie es in die Parlamente und dies, obwohl die SPS bei den letzten Duma-Wahlen gescheitert war.
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SPS macht allerdings auch nicht auf Fundamental-Opposition wie Jabloko was ihr sowohl die Wähler wie auch die staatlichen Wahlbürokraten dankten, die die aufmüpfige Partei Jawlinskis schon bei der Wahlzulassung in vielen Regionen über die Klinge springen ließen. Wo Jabloko dennoch antreten konnte, scheiterte sie schmählich.
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Deutschlands Parteispektrum ist nicht so viel anders
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Unterm Strich bleiben also: Zwei sich bei Bedarf zusammenraufende große Volksparteien links und rechts der Mitte, die Kommunisten als WASG für Reform-Verlierer am linken Rand, die LDPR als Sammelbecken für die Ultrarechten, die wirtschaftsliberale SPS als eine Art russischer FDP in der Zentral-Opposition gut möglich, dass das das russische politische Spektrum in Zukunft so aussieht.
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Zur Vervollständigung des aus den meisten deutschen Parlamenten vertrauten Bildes fehlen eigentlich nur Grüne. Doch auch die scheinen nun in Russland prompt im Aufblühen: Angetreten waren die Ökopaxe zwar nur im Gebiet Samara doch dort schafften sie auf Anhieb den Sprung ins Parlament. (Lothar Deeg/rufo/St.Petersburg)
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