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Mittwoch, 31.10.2007
Cohn-Bendit in Moskau: Schröder schmeißt Gazprom-Job
Moskau. Bei der Pressekonferenz der Grünen EU-Parlamentarier gab Daniel Cohn-Bendit bereits vor den russischen Parlamentswahlen am 2. Dezember seinen Bericht als Wahlbeobachter ab.
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Bei seinen Treffen mit russischen Oppositionspolitikern und russischen Journalisten in den vergangenen vier Tagen habe er verstanden, dass es sich bei den Parlamentswahlen am 2. Dezember um Wahlen im russischen Verständnis handele.
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Keine Wahlen, sondern Plebiszit
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Im Grunde seien das keine wirklichen Wahlen. Im Grunde sei es ein Plebiszit. Das Volk habe keine Wahl zwischen mehreren Alternativen. Es dürfe vielmehr entscheiden, ob die Regierungspartei 28 oder 68 Prozent erhalten solle. Das sei die ganze Wahlfreiheit der Russen.
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Einem Zuhörer, der wissen wollte, was der Grünen-Politiker von der immer stärkeren Einschränkung der OSZE-Wahlbeobachtung durch die russischen Behörde halte, antwortete Cohn-Bendit: Tatsächlich könne er bereits jetzt, noch vor den Wahlen, seinen Beobachter-Bericht abgeben:
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Manipulation nicht nachweisbar
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Erstens gebe es keinen fairen Zugang zu den Medien für alle Parteien. Desweiteren könnten selbst Wahlbeobachter nicht alle Manipulationen feststellen. So sei bei Wahlen in der Vergangenheit nachträglich einfach die Wahlbeteiligung nach oben manipuliert worden. Dadurch sei der prozentuale Stimmenanteil der Parteien kleiner geworden und einige kleine Parteien seien ihrer Sitze verlustig gegangen. Solche Manipulationen könne kein Wahlbeobachter nachweisen.
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Deutlich unzufrieden mit den Wahlvorbereitungen in Russland konnte sich Cohn-Bendit einen Seitenhieb gegen einen ehemaligen Bundespolitiker nicht verkneifen, der heute Geschäfte in Russland macht, sich aber zum Thema Menschenrechte bedeckt hält:
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„Ich hatte einen Traum. Ich habe geträumt, dass sich Gerhard Schröder nach dem 2. Dezember entschuldigt. Ich habe geträumt, dass er seinen Beraterposten bei Gazprom abgibt und sagt: Ich habe mich geirrt.“
(cj/.rufo/Moskau)
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