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| Das Massaker von Andischan forderte mindestens 500 Menschenleben (Foto: www.newsru.com) | |
Dienstag, 13.12.2005
Bundeswehr darf in Usbekistan bleiben
Moskau. Der deutsche Luftwaffen-Stützpunkt im usbekischen Termes muss nun doch nicht zum Jahresende aufgelöst werden. Die neue Bundesregierung zahlt dafür mit Zugeständnissen an das Regime in Taschkent.
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Der Kompromiss in dem Streit war bei einem Treffen von Friedbert Pflüger, dem Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium, mit dem usbekischen Machthaber Islam Karimow (Islom Karimov) ausgehandelt worden. Die Bundeswehr darf den Stützpunkt nun so lange nutzen, bis der Militäreinsatz im benachbarten Afghanistan abgeschlossen ist. Gegenwärtig halten sich 300 Bundeswehrsoldaten in der Grenzstadt am Amudarja-Fluss auf.
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Visum für Karimovs Innenminister
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Im Gegenzug wird die Bundesregierung offenbar ihre Kritik an der diktatorischen Führung des Landes noch weiter beschränken. Nach Angaben der tageszeitung versicherte Pflüger Karimov, dessen Sichtweise zum Massaker von Andischan werde in der EU „fair“ berücksichtigt werden.
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Zuvor hatte die Bundesrepublik einem EU-Einreiseverbot für usbekische Spitzenbeamte zum Trotz Innenminister Zakirjon Almatov ein Visum für eine Krebs-Behandlung in Hannover ausstellen lassen – angeblich auf persönliche Anweisung von Noch-Kanzler Schröder.
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Die noch vor einigen Jahren vorzüglichen Beziehungen zwischen Usbekistan und dem Westen hatten sich nach der blutigen Niederschlagung einer Revolte in der Stadt Andischan im Frühjahr drastisch verschlechtert. USA und EU hatten eine Aufklärung der Geschehnisse angemahnt, die nach Informationen von Menschenrechtlern mindestens 500 Todesopfer forderten.
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Als Reaktion auf den Druck setzte Karimov die Schließung der US-Militärbasis Qarshi-Hanabad durch und kündigte an, den usbekischen Luftraum für NATO-Flugzeuge zu sperren. Außerdem suchte Usbekistan in den letzten Monaten wieder spürbar ein besseres Verhältnis zu Moskau. Im November vereinbarten beide Länder eine engere Militärkooperation.
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(kp/.rufo)
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