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| Am Sonntag wählten die Bürger in acht russischen Gebieten neue Parlamente. | |
Dienstag, 14.03.2006
Einiges Russland siegt bei allen Regionalwahlen
St. Petersburg. Die Wahlen zu den Parlamenten in acht der 88 russischen Regionen am Sonntag bestätigten die dominierende Rolle der Kreml-Partei „Einiges Russland“ (ER). Insgesamt errang ER 55 Prozent aller Mandate.
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Im ölreichen Autonomiegebiet von Chanty-Mansijsk hat ER in Zukunft eine Zweidrittel-Mehrheit - so wie in der Staatsduma. In allen anderen Parlamenten der Regionen, die am Sonntag wählten, wird es ER zu einer einfachen Mehrheit reichen – vorausgesetzt, dass sie im Gebiet Kaliningrad und in der Altai-Republik noch einige unabhängige Abgeordnete auf ihre Seite zieht.
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Kaliningrad ist relativ kritisch gegenüber der Kreml-Partei
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In Kaliningrad stimmten „nur“ 34,6 Prozent der Wähler für ER und 15,0 Prozent für die KPRF. Ebenfalls ins Parlament kamen dort die Rentnerpartei RPP, die LDPR und die „Patrioten Russlands“.
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Für ER votierten bei der „Zweitstimme“ insgesamt etwa 40 Prozent der Wähler - zwischen 27 Prozent in der Altaj-Republik und 55 Prozent in Chanty-Mansijsk. In sechs der acht Regionen bekräftigte die kommunistische KPRF mit Ergebnissen zwischen 9 und 18 Prozent ihre Rolle als zweitstärkste politische Kraft in Russland. Auch Schirinowskis rechts-nationale LDPR schaffte in ebenfalls sechs der acht Wahlregionen den Sprung über die je nach Region zwischen fünf und sieben Prozent liegende Stimmenhürde.
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Achtungserfolge erzielten ebenfalls die Agrarpartei, die Rentnerpartei sowie die „Partei des Lebens“, die damit auf den Platz nachrückten, den die in sieben der acht Regionen von den Wahlen ausgeschlossene Rechte Partei „Heimat“ freimachen musste.
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Die “Demokraten” gingen einmal mehr unter
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Die Regionalwahlen demonstrierten allerdings einmal mehr den Niedergang der westlich-demokratisch ausgerichteten Parteien „Jabloko“ und SPS, die als Fraktionen auch nicht mehr in der Staatsduma vertreten sind.
Obwohl sie sich in sieben der acht Regionen untereinander keine Konkurrenz machten, sondern sich gegenseitig unterstützten, gelang nirgendwo der Einzug in ein Parlament. Im Gebiet Kursk scheiterte die SPS allerdings nur knapp mit 6,5 Prozent an der dortigen 7-Prozent-Hürde.
(ld/.rufo)
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