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Montag, 04.06.2007
KP kritisiert Verlängerung der Präsidentenamtszeit
Moskau. Eine Verlängerung der Amtszeit des russischen Präsidenten "führt zu nichts Gutem", erklärt ein Sprecher der Kommunistischen Partei. Alle andere Parteien halten sich noch mit Kommentaren zu dem Thema zurück. Wladimir Putin hatte in Interviews erklärt, eine Amtszeit von vier Jahren sei zu kurz.
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Wladimir Putin hatte in einem Gespräch mit Journalisten aber auch betont, es müsse bei der Verfassungsregelung bleiben, dass ein Mensch nur zwei Amtszeiten hintereinander das Präsidentenamt bekleiden darf.
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Allerdings sei die jetzt gültige Amtszeit von nur vier Jahren zu kurz. Wenn zum Beispiel ein Provinzgouverneur bei den Präsidentenwahlen gewinnen würde, brauche er etwa zwei Jahre Einarbeitungszeit im Kreml - und dann stünden schon bald die nächsten Wahlen ins Haus, sagte Putin. Er wisse aber nicht, ob fünf oder sieben Jahre die richtige Frist wäre.
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Bei derselben Gelegenheit hatte Putin erneut erklärt, dass er sich nach Ablauf seiner Amtszeit in 2008 nicht aus der Politik zurückziehen werde. Es sei aber noch zu früh, jetzt schon zu sagen, was er dann weiter machen werde. Es komme darauf an, wie "der politische Prozess in Russland" in den nächsten Jahren verlaufe, sagte Putin.
(mig/.rufo/Moskau)
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