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| Putin hat begonnen, in Sachen Amtszeit umzudenken (Foto: newsru) | |
Dienstag, 05.06.2007
Putin für längere Präsidenten-Amtszeit – nach ihm
Moskau. Wladimir Putin hat sich erstmals für eine Verlängerung der Amtszeit des russischen Präsidenten ausgesprochen: Vier Jahre seien zu knapp, fünf bis sieben Jahre angemessen.
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In einem Gespräch mit Printkorrespondenten aus den G8-Staaten hatte Putin sich wohlwollend gegenüber der Initiative gezeigt, für zukünftige Staatsoberhäupter die Wahlperiode zu verlängern. „Die Zahl der Amtszeiten sollte aber weiterhin begrenzt bleiben“, so Putin.
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Bislang stoppte Putin alle Diskussion zum Amtszeitthema
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Aus allen politischen Gliederungen, sei es Kreml-treue Parteien oder Parlamente, gab es daraufhin freundlichen Applaus. Um diese Idee umzusetzten, wäre allerdings eine Verfassungsänderung nötig. Putin hatte sich bislang kategorisch dagegen ausgesprochen, an der russischen Verfassung von 1993 irgendwelche strukturellen Veränderungen vorzunehmen. Auch für sich schloss er deshalb die von der Verfassung verbotene dritte Amtszeit in Reihe aus.
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Eine Umsetzung dieser Idee noch vor den im März 2008 anstehenden nächsten Präsidentenwahlen erscheint jedoch höchst unwahrscheinlich. Formell ist dafür die Zustimmung von zwei Dritteln der Duma und der russischen Gebietsparlamente sowie von drei Vierteln des Föderationsrates nötig. Für diesen Prozess wird etwa ein Jahr benötigt, so russische Polit-Insider.
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Wie lange wird Putins dritte und vierte Amtszeit?
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Sollte die Amtszeitverlängerung aber unter Putins auf vier Jahre gewählten Nachfolger umgesetzt werden, könnte der 2012 zu wählende neue Präsident dann in ihren Genuss kommen. Dies könnte dann auch wieder Wladimir Putin selbst sein, da die Verfassung nur mehr als zwei Amtsperioden hintereinander verbietet.
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Sprecher des Kreml bemühten sich allerdings, den Eindruck zu vermeiden, Putin habe sich bereits für ein konkretes Gesetzesprojekt ausgesprochen. „Der Präsident hat zum Ausdruck gebracht, dass diese Idee das Recht hat, diskutiert zu werden, aber von ihrer praktischen Umsetzung ist bisher nicht die Rede“, sagte ein Kreml-Beamter gegenüber der Zeitung „Wedomosti“.
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Amtszeitdiskussion als politischer Dauerbrenner
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Für die beiden Kreml-treuen großen Parteien „Einiges Russland“ und „Gerechtes Russland“ könnte eine Kampagne zur Amtszeitverlängerung ab 2012 ein geeignetes Vehikel sein, um auf diese Weise nach der Wahl des nächsten Staatsoberhaupts über längere Zeit auch die Rückkehr des populären Präsidenten als Thema in der Öffentlichkeit zu halten.
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Eine fünfjährige Amtszeit gab es bereits in der jüngeren russischen Geschichte: Boris Jelzin wurde am 12. Juni 1991 auf fünf Jahre gewählt. 1996 trat er dann gemäß der inzwischen in Kraft getretenen neuen Verfassung nur noch für vier Jahre an.
(ld/rufo/St.Petersburg)
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