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| Viktor Subkow soll die Regierung über die Wahlen bringen - mehr aber wohl nicht (Foto: tv/rufo) | |
Mittwoch, 12.09.2007
Fradkow-Rücktritt: Putin-Nachfolge weiter offen
Moskau. Wider Erwarten nominierte Putin als Nachfolger des zurückgetretenen Premiers Michail Fradkow nicht einen potentiellen Präsidentschafts-Anwärter für 2008, sondern den unbekannten Finanzbeamten Viktor Subkow.
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Der Rücktritt Fradkows kam unangekündigt, aber nicht überraschend: Es war in Russland damit gerechnet worden, dass Wladimir Putin jenen Politiker, den er am liebsten als seinen Nachfolger sehen möchte, noch für einige Monate als Regierungs-Chef installiert. Dieser hätte dann die Möglichkeit, sich weiter zu profilieren und kraft Amtes eine gegenüber seinen Mitbewerbern beherrschende Medienpräsenz zu genießen.
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Fradkow geht und der „Nachfolger“ ist für Höheres bestimmt? Fehlanzeige
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Nach diesem Schema hatte auch Putin selbst seinen Weg an die Staatspitze angetreten: Boris Jelzin ernannte ihn im August 1999 zunächst zum Premier, erklärte aber zugleich, dass er Putin als seinen Wunschnachfolger sieht. Mit Jelzins Rücktritt in der Sylvesternacht 1999 rückte Putin dann vorzeitig zum amtierenden Präsidenten auf, der dann noch durch Wahlen bestätigt wurde.
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Als am Mittwoch Mittag Michail Fradkow bei Putin vorsprach, um in aller Form um seine Entlassung zu bitten, sah es so aus, als würde dieses Modell erneut angewandt: Er wolle mit seinem Rücktritt dem Präsidenten “angesichts der herannahenden großen politischen Ereignisse“ volle Handlungsfreiheit in strukturellen wie personellen Fragen geben, erklärte Fradkow.
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Gemeint waren die anstehenden Wahlen zur Staatsduma am 9. Dezember und des Präsidenten am 2. März 2008. Putin nahm den Ball auf und sagte vorsichtig, dass man darüber „vielleicht nachdenken müsse“.
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Fradkow wurde von Putin weggelobt
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Fradkow, der als farbloser Technokrat die gegenüber dem Präsidenten machtlose Regierung dreieinhalb Jahre geführt hatte, sollte aber noch bis zur Bestätigung seines Nachfolgers kommissarisch im Amt bleiben. Auch machte Putin mit lobenden Worten über das Wirtschaftswachstum der letzten Jahre klar, dass er Fradkow nicht wegen Versagens feuert. Einen hohen Orden bekam dieser zum Dank obendrein.
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Putin blamierte mit Subkow alle Polit-Auguren
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Kaum hatten Politiker und Experten aller Couleur daraufhin in die Fernsehkameras gesagt, dass Putin nun seinen Nachfolge-Favoriten – und zwar aller Wahrscheinlichkeit nach den Ersten Vizepremier Sergej Iwanow – der Duma als neuen Premier vorschlagen werde, platzte eine echte Bombe: Weder Iwanow noch dessen ebenfalls als inoffizieller Präsidentschaftskandidat geltende Kabinettskollege Dmitri Medwedjew noch sonst jemand aus der Reihe der gelegentlich als Geheimtipp gehandelten Politiker wurde nominiert!
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Putin schlug einen gewissen Viktor Subkow als neuen Regierungs-Chef vor – den zu diesem Zeitpunkt nur Experten für die Struktur des russischen Staatsapparates namentlich kannten.
Der 66 Jahre alte parteilose Subkow ist Leiter der Finanzaufklärung, der obersten russischen Finanzkontrollbehörde. Wie auch Putin, Iwanow und Medwedjew stammt er aus St.Petersburg – und er gehört zu jener Riege von Leuten, die Putin schon zu Anfang seiner politischen Karriere begleiteten: Von 1991 bis 1993 war Subkow Vize-Chef der Abteilung für Auswärtige Beziehungen, der Putin damals vorstand.
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Am Freitag wird die Duma bei einer Sondersitzung über Putins Personalvorschlag abstimmen. Eine Zustimmung darf im Kreml-hörigen Parlament ungeachtet des seltsamen Vorgangs als sicher gelten.
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Premier Subkow ist kaum der „Kreml-Kandidat 2008“
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Wäre Viktor Subkow 10 oder 20 Jahre jünger, könnte man ihn jetzt in der Tat getrost in die Reihen der potentiellen Putin-Nachfolgekandidaten einreihen. Schließlich war auch Putin beinahe ein Nobody, als ihn Jelzin auf den Schild hob.
Doch angesichts seines Alters wird Subkow für das nächste halbe Jahr wohl nur die Rolle eines Amtsverwesers zukommen, der die Regierung handlungsfähig über die Wahlperiode bringen soll. Da mit dem Abtritt eines Regierungs-Chefs auch alle Ressort-Minister ihre Ämter verlieren und neu ernannt werden müssen, dürfte der jetzt angeschobene Wechsel zunächst dazu dienen, einige vom Kreml als Image-Belastung oder ideologische Abweichler geltende Minister loszuwerden.
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Kehraus im Kabinett zu erwarten
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Am wackeligsten ist wohl der Stuhl von Gesundheitsminister Michail Surabow. Aber auch sein Wirtschaftskollege German Gref und Informationsminister Leonid Reiman stehen angeblich auf der Abschussliste des Kreml. Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow kann sich hingegen sicher fühlen: Er ist Subkows Schwiegersohn.
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Putin lässt die Nachfolge-Aspiranten zappeln
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Die Hauptaufgabe Subkows wird aber in der Rolle eines Schiedsrichters liegen, der die Präsidentschafts-Ambitionen im Lager seiner an die Spitze strebenden Stellvertreter austarieren soll. Denn nachdem Putin jetzt auf die Empfehlung eines Nachfolgers verzichtet hat, wird es dabei voraussichtlich bis März auch so bleiben: Das Rennen zwischen Iwanow, zuständig für den Industriesektor, und Medwedjew, dem Koordinator des Sozialbereichs, wird bewusst offen gehalten – möge der Bessere die Sympathien der Mehrheit für sich gewinnen.
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Offenbar will Putin bei der Bestimmung seines Nachfolgers tatsächlich so etwas wie Demokratie und Wettbewerb wagen – auch wenn es ihm in letzter Zeit kaum noch jemand zugetraut hat.
(Lothar Deeg/rufo/St. Petersburg)
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