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Sergej Iwanow wurde zum 1. Vize-Premier befördert. Das Verteidigungsressort gibt er ab. (Foto: Mrozek/.rufo)
Sergej Iwanow wurde zum 1. Vize-Premier befördert. Das Verteidigungsressort gibt er ab. (Foto: Mrozek/.rufo)
Freitag, 16.02.2007

Putin befördert Verteidigungsminister Iwanow

Moskau. Präsident Putin hat eine unerwartete Regierungsumbildung vorgenommen. Der bisherige Verteidigungsminister Sergej Iwanow steigt zum 1. Vize-Premier auf. Damit erhöhen sich seine Chancen bei den Wahlen 2008.

Auf einer Regierungssitzung am Donnerstagabend verkündete Wladimir Putin die überraschende Entscheidung. Er erklärte zwar, dass die Regierungsumbildung mit Premier Michail Fradkow abgesprochen sei, doch scheint das zweifelhaft, musste der Premier doch seinen Turkmenistan-Aufenthalt überstürzt abbrechen und direkt vom Flughafen in den Kreml fahren, um überhaupt noch rechtzeitig bei der Verkündung der Entscheidung dabei zu sein.

Iwanow nun auf Augenhöhe mit Medwedjew


Mit der Beförderung Iwanows zum 1. Vize-Premier hat Putin nach Meinung der russischen Presse Chancengleichheit zwischen den beiden gehandelten Nachfolgekandidaten hergestellt. Schließlich ist Iwanows Konkurrent Dmitri Medwedjew ebenfalls 1. Vize-Premier.

Iwanow gibt sein bisheriges Ressort, das Verteidigungsministerium an den Chef der föderalen Steuerbehörde, Anatoli Serdjukow, ab. Die Erfolge des russischen Verteidigungsministeriums seien in der Vergangenheit zu oft durch Fälle von Rekrutenschinderei, wie dem Sytschow-Fall, geschmälert worden, um Iwanow ein hohes Ansehen in der Bevölkerung zu verschaffen, kommentiert u.a. die Internetzeitung newsru diesen Schritt.

Abgabe des Verteidigungsministeriums verspricht Image-Punkte


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Durch die Abgabe des Amtes könnte sich Iwanow nun ein besseres Image verschaffen. Immerhin soll er als 1. Vize-Premier zukünftig die Förderung der Innovationstechnologien und die „Diversifizierung der Wirtschaft“ – mit anderen Worten die Abkehr Russlands von der reinen Rohstoffindustrie – in seine Hände nehmen. Unter anderem soll er die Verantwortung für den Strom-, Energetik- und den Transportbereich übertragen bekommen. Experten vermuten, dass er sein besonderes Augenmerk auf den Maschinenbau legen wird – wohl auch, weil er immer noch enge Verbindungen zur Rüstungsindustrie hat.

Medwedjew ist für die Verwirklichung der „Nationalen Projekte“ „bezahlbarer Wohnraum" und „Gesundheitsfürsorge" verantwortlich. Die regierungsnahe „Rossiskaja Gaseta“ sieht hier einen leichten Nachteil für Iwanow im Wahlkampf 2008: „Die (von Iwanow) diskutierten Probleme werden einem Großteil der Bevölkerung nicht so nah und verständlich sein“, schreibt das Blatt.

Naryschkin macht die Arbeit hinter den Wahlkämpfern


Dennoch ist die Beförderung Iwanows für den Großteil der russischen Medien der Startschuss für den Wahlkampf zwischen den beiden vom Kreml auserwählten Kandidaten für die Putin-Nachfolge. Für die reelle Arbeit in der Regierung soll zukünftig Sergej Naryschkin verantwortlich sein.

Der bisherige Leiter des Regierungsapparats wird nun hinter den beiden 1. Vize-Premiers ebenfalls Vize-Premier. Offiziell ist er allein für den Bereich Außenhandel zuständig, doch sein Aufgabengebiet werde sicher weitaus größer, da die beiden 1. Vize-Premiers in der näheren Zukunft allein mit ihrer Wahlkampagne beschäftigt sein werden, vermutet die Tageszeitung „Kommersant“.

(ab/.rufo)


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