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| Parteiführer Sjuganow mobilisiert seine Basis zum Protest. Foto: tv | |
Dienstag, 04.12.2007
KPRF vermutet Wahlbetrug und will Neuwahlen
Moskau. Die Kommunistische Partei fühlt sich mit ihren 11,6 Prozent bei der Duma-Wahl betrogen und ruft ihre Anhänger zum Protest auf. Durch Verzicht auf die errungenen Mandate soll eine Neuwahl erzwungen werden.
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Die russischen Kommunisten unter Gennadij Sjuganow sehen sich massivem Wahlbetrug ausgesetzt. Ihrer Meinung nach hat die Partei statt der offiziellen 11,6 Prozent mindestens 20 Prozent auf sich vereinigt, bekommt diese aber nicht zugesprochen.
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Die KPRF prangert Wahlmanipulationen an. So wäre es zur Mehrfachabstimmung durch staatskonforme Wähler gekommen und es seien überflüssige Wahlzettel in die Urnen geworfen worden. Bei den für heute, morgen und übermorgen angesetzten Kundgebungen soll dies der Öffentlichkeit mitgeteilt werden.
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Neuwahl durch Duma-Boykott?
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Schon am Montag hatte es eine kleine Protestaktion in Moskau gegeben, zu der aber nur rund 50 Menschen erschienen waren. Für heute sind Kundgebungen in Moskau und Machatschkala anberaumt.
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Die Kommunisten wollen es aber nicht bei öffentlichen Auftritten belassen. Sollte die Zentrale Wahlkommission die Stimmenmanipulation nicht anerkennen, will die Partei auf ihre Mandate in der Duma verzichten und damit eine Neuwahl herbeiführen.
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„Wenn das automatisch dazu führt, dass neu gewählt werden muss, werden wir eine solche Variante ernsthaft ins Auge fassen“, ließ der erste stellvertretende Parteivorsitzende Iwan Melnikow laut „Echo Moskwy“ verlauten.
(sb/.rufo/St. Petersburg)
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