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| Nach sechs Stunden waren die Zwei-Plus-Zwei-Gespräche beendet. Foto: newsru,com | |
Dienstag, 18.03.2008
Raketen-Gespräche: Fortschritte ohne Durchbruch
Moskau. Sechs Stunden lang konferierten in Moskau die Verteidigungs- und Außenminister der USA und Russlands. Das wichtigste Ergebnis war, das man zwar vorwärts, aber doch nicht wesentlich weiter gekommen sei.
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Dennoch gibt es Grund zur Annahme, dass sich die beiden Supermächte noch einigen können: Die USA halten an ihren Plänen zur Errichtung des umstrittenen Raketenabwehrsystems zwar fest, hätten aber die russischen Vorbehalte und Sorgen zur Kenntnis genommen und Russland einige „wichtige und nützliche Vorschläge“ gemacht, erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
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Diese wolle man dann umgehend gründlich prüfen. Doch worin die Vorschläge genau bestehen, verrieten die vier Minister nicht. Lawrows US-Kollegin Condoleeza Rice versprach auf dem Pressebriefing nach der Tagung, dass die USA ihre Vorschläge noch am Abend auf Papier vorlegen werden. Es soll also keine Zeit verloren werden.
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Sorgfältig prüfen und weiterverhandeln
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US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte aber schon am Vortag Optimismus verbreitet: Er gehe davon aus, dass beide Seiten noch in der Amtszeit von George W. Bush eine Kompromisslösung finden können. Die vier Minister vereinbarten dann auch, dass man die „Raketen-Verhandlungen“ im Zwei-plus-Zwei-Format in jedem Fall fortsetzen werde. Zunächst würden beide Seiten genau prüfen, was man sich gegenseitig vorgeschlagen habe und dies auch ihren Präsidenten vorlegen.
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Parallel arbeiten Diplomaten beider Seiten auch an einer Vereinbarung über eine strategische Zusammenarbeit. Um hier zum Abschluss zu kommen, muss aber wohl erst der Raketenstreit einvernehmlich aus der Welt geschafft werden.
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Russland sieht das von den USA als Abwehrschirm gegen potentielle Bedrohungen aus dem Iran geplante System in Polen und Tschechien als Sicherheitsgefahr für sein eigenes Land an. Bei anderen Punkten, wie etwa der Abwehr von Atom-Terrorismus und der Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen hätte man dann auch konkrete fortschritte erzielt, so Lawrow.
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Rice absolviert Verhandlungsmarathon
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Rice war vor der Verhandlungsrunde mit etwa zehn russischen Oppositionspolitikern zusammengetroffen, darunter dem Vorsitzendem der Partei „Jabloko“, Grigori Jawlinski. Prominente radikale Putin-Gegner wie Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow oder den ehemaligen Premierminister Michail Kassjanow hatte die US-Delegation zu dem Hintergrundgespräch aber nicht eingeladen.
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Am Montag hatten die beiden US-Politiker auch eine Kennenlern-Visite beim zukünftigen russischen Staats-Chef Dmitri Medwedew. Rice lobte anschließend dessen Kompetenz und positive Grundeinstellung.
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