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| Foto: ORT | |
Dienstag, 11.12.2007
Medwedew Garant für stabilen außenpolitischen Kurs
Moskau. Medwedew wird (wenn er in den Kreml einzieht) am gewohnten Kurs festhalten, weiter die nationalen Interessen Russlands vertreten – in Ton und Form vielleicht etwas weicher als Putin, aber in der Sache hart.
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Medwedew war bisher zwar nicht der außenpolitische Macher, aber er war hinter den Kulissen auch außenpolitisch aktiv. So hat er sich mehrfach auch mit Bundesaußenminister Steinmeier getroffen, um internationale Veranstaltungen vorzubereiten. Sicher wird auch er gegen die US-Raketenstationierung in Polen und für die Kooperation mit der EU sein.
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Was Medwedew für die Wirtschaft bedeutet
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Medwedew war bisher der Mann des Kremls bei Gasprom, aber er wird jetzt nicht der Gasmann im Kreml. Den Posten als Aufsichtsratschef bei Gasprom wird er aufgeben. die Leitschnur für seine Wirtschaftspolitik werden nicht die Pipelines und Interessen der Energiegiganten sein.
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Im Gegenteil wird er versuchen, die Gas- und Öl-Dollars für die Modernisierung der Gesamtwirtschaft einzusetzen – und er wird wahrscheinlich auch für eine Umverteilung des Reichtums in den sozialen Bereichen - also Gesundheit, Soziales und Bildung – eintreten.
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Dafür war er bisher als Vizepremier in den nationalen Projekten verantwortlich, und das ist auch dringend nötig, wenn man sich die russische Realität betrachtet.
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In der Wirtschaft wird es mehr staatlich gelenkte Korporationen und Holdings geben – aber keine Rückkehr zur Planwirtschaft.
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Was Medwedew für die Innenpolitik bedeutet
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Medwedew war immer ein Mann Putins, immer der treue Assi. dabei war Putins Hausjurist aber auch der Vormann der liberalen Seilschaften im Kreml. Er ist kein Vertreter der Militär- und Geheimdienstfraktion.
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Das könnte zu Reibereien führen. Da ist zum Beispiel die Frage, was mit Ex-Verteidigungsminister und Vizepremier Sergej Iwanow wird, der eigentlich auch in den Kreml wollte.
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Vielleicht wird der mit dem Amt des Premierministers abgefunden. die Balance zwischen dem liberalen Medwedew im Kreml und dem härteren Iwanow in der Regierung müsste dann wohl Putin halten.
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Und was macht Putin?
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Putin wird sich meiner Meinung nach in diesem schiefen Dreieck die Spitzenposition sichern. Nicht als Parteichef, sondern über den Parteien angesiedelt.
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Er könnte sozusagen Generalsekretär aller Reussen in einer neuen Konstruktion werden. Und vielleicht auch als Präsident eines neuen Unionsstaates aus Russland, Weißrussland und Kasachstan agieren.
(Gisbert Mrozek/gim/sb/.rufo/Moskau)
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