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Noch ist der Eisbär, das Symboltier der Partei "Einiges Russland", auf absteigendem Kurs. Medwedew soll als neuer Vorsitzender die Partei wieder stabilisieren (Foto: er.ru)
Noch ist der Eisbär, das Symboltier der Partei "Einiges Russland", auf absteigendem Kurs. Medwedew soll als neuer Vorsitzender die Partei wieder stabilisieren (Foto: er.ru)
Freitag, 25.05.2012

Medwedew will „Einiges Russland“ intern demokratisieren

Moskau. Premierminister Dmitri Medwedew hat sich vor seiner für morgen anstehenden Wahl zum Parteivorsitzenden der Mehrheitspartei „Einiges Russland“ für eine Verstärkung der parteiinternen Mitbestimmung ausgesprochen.


Dmitri Medwedew hat die Führung der als behäbig und konservativ geltenden Kreml-Partei faktisch von seinem Amtsvorgänger, dem jetzigen Präsidenten Wladimir Putin geerbt. Anders als dieser ist Medwedew der Partei aber auch beigetreten – diese Woche erhielt er seinen Mitgliedsausweis.

Bei einem Treffen mit Parteitags-Deligierten sprach sich Medwedew dafür aus, dass die Partei in Zukunft die ihr zufallenden Führungsposten in Wahlen aus mehreren Kandidaten besetzen soll.

Bei Russland-Aktuell
• Medwedew jetzt offiziell Mitglied der Kreml-Partei (22.05.2012)
• Ober-Jugendlicher Jakemenko will "Macht-Partei" gründen (21.05.2012)
• Kremlpartei will keine Oppositionellen im Parlament (15.05.2012)
• Ämtertausch vollendet: Medwedew ist Premierminister (08.05.2012)
• Putin wird Parteivorsitz bei „Einiges Russland“ abgeben (24.04.2012)
Dies gelte, so Medwedew, beispielsweise für die Posten der Parlamentsvorsitzenden in der Duma und in Regionalparlamenten, sofern dort ER die Mehrheit inne hat.

Innere Demokratie statt Postenvergabe von oben


Auch die Posten der Fraktionsvorsitzenden und der Parteisekretäre sollten in alternativen Wahlen bestimmt werden, so der Ex-Präsident. Medwedew zeigte sich überzeugt, dass derartige Reformen in der Partei neue Führungspersönlichkeiten hervorbringen werden und das Vertrauen der Bevölkerung in die Partei stärken werden.

Trotz ihres – wegen Wahlfälschungsvorwürfen – umstrittenen Sieges bei der Dumawahl im Dezember leidet die „Beamtenpartei“ gegenwärtig unter einer tiefen Vertrauenskrise beim Wahlvolk.

Putin ist von Bord gegangen, neue Chance mit Medwedew als Lotsen


Gerüchten zufolge wurde im Kreml schon darüber nachgedacht, die als „Partei der Gauner und Diebe“ geschmähte Partei mit der Zeit von der politischen Bildfläche verschwinden zu lassen und durch Kreml-loyale Neugründungen zu ersetzen.

Die auf dem Parteitag am Samstag anstehende Übernahme der Parteiführung durch Medwedew gibt ER nun jedoch wieder eine gewisse Existenzgarantie. Allerdings muss sich die Partei wohl dafür dessen Modernisierungs-Kurs zu Eigen machen.



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