Aus dem Schatten seines Vorgängers Putin getreten: Dmitri Medwedew (Foto: TV)
Mittwoch, 09.07.2008
Medwedew zufrieden mit G8-Gipfel auch ohne Durchbruch
Toyako. Kleiner Fortschritt in der Klimadebatte, Besorgnis wegen einer möglichen Hunger-, Wirtschafts- und Energiekrise. Der G8-Gipfel brachte keinen Durchbruch. Russlands Präsident Medwedew ist trotzdem zufrieden.
„Unauffällig, aber nicht schlecht“, beurteilte die sonst eher kremlkritische Internetzeitung gazeta.ru das Debüt des russischen Präsidenten beim G8-Gipfel. Sein Vorschlag, regelmäßig „Getreidegipfel“ durchzuführen, um künftigen Krisen bei der Lebensmittelversorgung der Weltbevölkerung rechtzeitig und schnell entgegen zu wirken, bekam reiche Unterstützung.
Medwedew nach dem olympischen Motto: „Dabei sein ist alles“
Ansonsten zeigte sich auch Dmitri Medwedew sehr kompromissbereit, nach Ansicht westlicher Medien weit kompromissbereiter als sein Vorgänger Wladimir Putin. Freilich hatte auch dieser die G8-Gipfel eigentlich kaum zur Konfrontation genutzt.
Beim letzten Gipfel in Heiligendamm fiel er sogar mit dem Kooperationsangebot auf, gemeinsam eine Radarstation in Aserbaidschan zu nutzen, um das Atom- und Raketenprogramm der Mullahs im Iran zu überwachen.
US-Präsident George Bush war überrascht, ging aber nicht darauf ein. Auch Medwedew konnte ihn nun nicht davon abbringen, den Raketenschirm in Osteuropa zu stationieren. Dieser Konfliktpunkt bleibt Washington und Moskau also erhalten.
Klimabeschlüsse weiterhin wacklig
Bei den internationalen Vereinbarungen zeigte sich hingegen weitgehende Einigkeit. Medwedew stimmte den Klimabeschlüssen zu, die USA immerhin mit Vorbehalt. Die Treibhausgasausstöße sollen in den nächsten 40 Jahren um mindestens 50 Prozent gesenkt werden. Washington will aber nur mitmachen, wenn Schwellenländer wie China und Indien ebenfalls mitziehen. Bislang weigern sich diese noch.
Beim Thema Energie hat Russland von jeher ein gewaltiges Wort mitzusprechen. Innerhalb der G8 ist Russland das Land mit den höchsten Energiereserven. Ob die Forderung nach einer Erhöhung der Öl- und Gasproduktion auf dem G8-Gipfel aber der Weisheit letzter Schluss ist, bleibt abzuwarten.
Immerhin merkte auch Medwedew an, dass „Fragen der Energie in großem Maße auch Fragen der Energieeffizienz sind.“ Kein Wunder - das Einsparpotenzial Russlands wird auf etwa 40 Prozent geschätzt.
Hilfe für Afrika, keine Entscheidung über Simbabwe
Beim Thema Afrika konnten sich die Staatschefs auf ein Hilfspaket von 10 Mrd. USD einigen. Kritiker bemängeln freilich, dass dies keine neuen Zusagen seien, sondern Summen seien, die bereits seit Jahresanfang von unterschiedlichen Ländern zugesagt wurden.
Beim Thema Simbabwe stellte sich dann auch Medwedew einmal quer. Verschärfte Sanktionen gegen das Mugabe-Regime lehnte er ab. Die Wahlen in Simbabwe hätten „Besorgnis“ ausgelöst, räumte Medwedew ein, doch konkrete Taten werden wohl erst einmal nicht folgen. Medwedew zeigte sich bei der PK zum Abschluss dennoch „zufrieden“.
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