Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Syrien-Einigung: Das dicke Ende kommt noch
Russland-Aktuell zur Startseite machen


Die Ära Putin ist noch nicht zu Ende - viele Russen wird es freuen (Foto: TV)
Die Ära Putin ist noch nicht zu Ende - viele Russen wird es freuen (Foto: TV)
Dienstag, 11.12.2007

Putin bleibt an der Macht – als Premier Russlands

Moskau. Präsident Putin wird auch nach seinem Rücktritt eine wichtige Rolle in Russlands Politik spielen. Bis zuletzt war gerätselt worden, in welcher Position er die Fäden spinnen soll. Nun scheint klar – als Premier.

Die Ereignisse in Russland überschlagen sich derzeit. Erst am Montag war der Nachfolger von Wladimir Putin im Kreml gekürt worden. Vier Parteien durften bei einer Präsidenten-Audienz der Öffentlichkeit den Wunschnachfolger des Kremls vorstellen. Dmitri Medwedew, langjähriger Berater des Staatsoberhaupts, erfüllt alle Voraussetzungen für den Posten.

Er ist (relativ) populär – sowohl im Inland, als auch im westlichen Ausland - , gilt als treuer Verfechter des von Putin eingeschlagenen Kurses und hat selbst offensichtlich wenig Machtambitionen. Dies wurde bereits einen Tag nach seiner Nominierung deutlich.

Bei Russland-Aktuell
• Präsident Putin wird unter Medwedew Premier (11.12.2007)
• Medwedew Garant für stabilen außenpolitischen Kurs (11.12.2007)
• Medwedew: Der Kreml hat gewählt (11.12.2007)
• Präsidentenwahl: Drei Gründe für Medwedew (10.12.2007)
• Medwedew wird Nachfolger von Putin als Präsident (10.12.2007)

„Putin bitte bleib!“


In einer Fernsehansprache – die russischen Sender unterbrachen extra dafür ihr Nachmittagsprogramm – bat der 1. Vize-Premier seinen langjährigen Vorgesetzten weiter in der Politik zu bleiben und den Posten des Regierungschefs zu übernehmen.

„Ich bin bereit für den Posten des russischen Präsidenten zu kandidieren, bitte ihn (Putin) aber gleichzeitig darum, sein prinzipielles Einverständnis zu geben, nach der Präsidentschaftswahl die Regierung zu leiten“, las Medwedew vom Teleprompter seine Bitte ab.

Kontinuität des eingeschlagenen Kurses fordert auch personelle Kontinuität


Für die Fortsetzung des eingeschlagenen Kurses sei auch eine personelle Kontinuität notwendig, begründete Medwedew seinen Vorschlag. Der dürfte nicht unerwartet für Putin kommen, denn es ist davon auszugehen das die Ansprache des neuen „Kronprinzen“ abgesprochen war mit der Kremlführung.

Bei Russland-Aktuell
• Putin wird Spitzenkandidat bei Duma-Wahl, dann Premier (01.10.2007)
• Putin kann Nachfolger nicht ernennen, auch wenn er will (23.09.2007)
• Eine neue Theorie über die politische Zukunft Putins (06.07.2007)
Nach der Nominierung Medwedews, der als Vertreter des liberalen Flügels gilt, hatten politische Beobachter gemutmaßt, dass Putin einen Vertreter der so genannten „Silowiki“, also der Geheimdienstler-Fraktion aufwerten werde, um das Gleichgewicht zwischen den Lagern wiederherzustellen.

Ausweitung der Befugnisse für Premier Putin schon angedacht



Nun wird er wohl selbst diese Rolle spielen. Als Premier wird er mit Unterstützung des Parlaments deutlich mehr Machtbefugnisse bekommen, als sie derzeit Viktor Subkow hat.

Alexander Babakow, Fraktionschef der kleineren der beiden Kremlparteien in der Duma, „Gerechtes Russland“, sprach bereits offen von einer Umverteilung der Macht zugunsten des künftigen Premiers. „In so einem Falle muss man über die Umverteilung der Vollmachten (zwischen Präsident und Premier reden“, kommentierte er die Ansprache Medwedews.

Verfassungsänderung mit Parlamentsmehrheit möglich


Eine Umverteilung würde eine Änderung der russischen Verfassung notwendig machen. Zwar hatte Putin in der Vergangenheit stets Verfassungsänderungen zugunsten einer eigenen dritten Amtszeit abgelehnt, doch nun könnte er als Ministerpräsident von einer Umwandlung der präsidialen Republik Russland in ein parlamentarisches System profitieren.

Die Mittel dazu stehen ihm zur Verfügung. Im Parlament verfügt die Partei „Einiges Russland“ über eine Verfassungsmehrheit. Die Ideologie von „Einiges Russland“ fasste die Partei während des Wahlkampfs in einzigen Spruch zusammen: „Putins Plan ist Russlands Sieg“. Putins Plan des Machterhalts scheint zumindest aufzugehen.

(ab/.rufo/Moskau)


Artikel versenden Druckversion

Leser-Kommentare zu diesem Artikel (und Kommentare zu Kommentaren): ↓

Schreiben Sie Ihren eigenen Kommentar, nachdem Sie sich hier unten für Kommentare neu registriert haben. Beachten Sie unbedingt die >>> Regeln für Leserkommentare. Sie können hier oder auch im Forum ( www.forum.aktuell.ru) mitdiskutieren.

Bisher gibt es zu diesem Artikel noch keine Leserkommentare


Überblick aller Leserkommentare zu allen Artikeln >>>



E-Mail (Zur Registrierung. Wird nicht veröffentlich)

Kennwort

Schnelle Neuanmeldung zum Schutz vor Spam
Klicken Sie hier, wenn Sie sich bisher noch nicht für Kommentare registriert haben.




nach oben
Alle Berichte aus dieser Rubrik
Alle Artikel vom Dienstag, 11.12.2007
Zurück zur Hauptseite








Der Winter ist eingezogen. Für ein paar Monate können sich die Russen in den Moskauer Parks an zahlreichen Eisskulpturen erfreuen. (Topfoto: Ballin)



Die populärsten Artikel der letzten drei Tage


Mail an die Redaktion schreiben >>>


Schnell gefunden
Neues aus dem Kreml

Die Top-Themen
Kommentar
Das neue Märchen: Putins Bomben sind Grund der Migrantenflut
Moskau
Parken: Moskaus Lizenz zum Gelddrucken
Kopf der Woche
Moskauer Polizei jagt Baulöwen nach vier Morden
Kaliningrad
Pech für Kaliningrader Glücksspielbetreiber
Thema der Woche
Russland in Syrien: Imagekorrektur per Krieg gegen IS
St.Petersburg
Ermordete Zarenkinder werden in St. Petersburg beigesetzt

Alle Berichte bei Russland-Aktuell ab 2000 finden Sie in unserem Archiv
Weitere Nutzung im Internet oder Veröffentlichung auch auszugsweise nur mit
ausdrücklicher Genehmigung der Redaktion (Chefredakteur: Gisbert Mrozek) und mit Quellenangabe www.aktuell.ru
E-mail genügt
www.Russland-Aktuell.ru (www.aktuell.ru) ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten.

Basis-Information aus Russland, der Provinz und der GUS auf deutschen Internetseiten:
www.sotschi.ru
www.wladiwostok.ru, www.kasachstan.ru, www.russlanddeutsche.ru, www.georgien.ru, www.abchasien.ru, www.ossetien.ru, www.waldikawkas.ru, www.grosny.ru, www.sibirien.ru, www.wolga.ru, www.baikalsee.ru, www.kaukasus.ru, www.nowgorod.ru, www.nischni-nowgorod.ru, www.nowosibirsk.ru, www.rubel.ru, www.zeit.ru





Do you want to play real money slots 24/7?) Click to grab your slots bonus - up to $2500) best online casinos for usa players + Play the best casino games + Claim generous slots bonuses I found the best online casino bonus us friendly ever. Play online casino games with the best bonuses. TOP USA Casinos accepting credit cards - Visa, Mastercard, Amex - reliable deposits. One of the most popular casino sites among slots lovers. Start playing Polar Explorer, one of RTG's newest slots machines at rtgbrands. slots games how to win in vegas slots best online casino allow us customers big bonus online gambling sites