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Wladimir Putin legt Rechenschaft vor der Duma ab. (Foto: TV)
Wladimir Putin legt Rechenschaft vor der Duma ab. (Foto: TV)
Montag, 06.04.2009

Putin: Harte Zeiten, aber es könnte schlimmer sein

Moskau. Premierminister Wladimir Putin hat den Russen bei seinem Rechenschaftsbericht vor den Abgeordneten der Staatsduma ein „hartes Jahr 2009“ vorhergesagt, sieht aber auch Licht am Ende des Tunnels.

Die Rechenschaftslegung der russischen Regierung vor dem Parlament geriet am Montagmittag fast ausschließlich zu einer erneuten Darstellung der Antikrisenmaßnahmen. Der durch eine Erkältung leicht angeschlagene Putin sprach insgesamt 75 Minuten.
Laut Reglement hatte jede der vier in der Duma vertretenen Fraktionen im Vorfeld schriftlich drei Fragen an den Regierungschef richten können. Putins Auftritt erfolgte im Rahmen einer Sondersitzung, an der außer den Abgeordneten der Duma auch alle in Moskau anwesenden Vizepremiers und Minister teilnahmen.

Richtige Währungs- und Bankenpolitik
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• Finanzkrise: Kudrin warnt vor der nächsten Welle (25.03.2009)
• Putins Krisenprogramm: Aufschwung durch Sozialausgaben (23.03.2009)
Den Haupterfolg seines Kabinetts sieht Putin in der Vermeidung einer „unkontrollierten Rubelabwertung“. Weiterhin sei es gelungen, den Bankensektor vor dem Kollaps zu bewahren. Vom Pazifik-Gipfel (APEC) 2012 und den Olympischen Spielen in Sotschi 2014 erwartet Putin starke Impulse für die russische Wirtschaft.

Russland habe die Krise nicht verschuldet, aber müsse mit ihren Folgen fertig werden. Obwohl die Regierung umfangreiche Maßnahmen zur Abfederung der sozialen Belastungen beschlossen habe und sich bereits die positiven Zeichen zur Überwindung der Krise häufen, stünde den Russen ein hartes Jahr 2009 bevor, so Putin.

Keine Gewalt in der Außenpolitik
Nur ganz am Rande verlor der Premier ein paar Worte zur außenpolitischen Situation. Angesprochen auf einen möglichen Militärschlag gegen den Iran, sprach er sich für eine friedliche Lösung durch Verhandlungen aus.

„In letzter Zeit wird zu viel Gewalt angewendet“, so Putin. „Statt langwierige und schwierige Verhandlungen zu führen, werden Probleme allzu oft mit grober Gewalt angegangen.“



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