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| Wieveil Manipulation gab es bei den Regionalwahlen in Russland? (Foto: TV) |
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Montag, 14.03.2011
Aktualisiert 14.03.2011 14:04
Regionalwahlen: Vorlauf für Duma- und PräsidentenwahlMoskau. Die Wahlen in 71 Regionen Russlands am vergangenen Sonntag gelten als Vorwahl zu den im Dezember anstehenden Duma-Wahlen. Etwa ein Viertel aller russischen Wähler konnte gestern abstimmen. Meist siegte die Kreml-Partei, aber die Opposition bleibt stark.
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Von den Wahlen zu Volksvertretungen auf kommunaler und regionaler Ebene galten als die signifikantesten die Wahl der Regionalparlamente in 12 Regionen: in den Kaukasusrepubliken Adygej (Gebiet Krasnodar) und Dagestan, in Kaliningrad, in den zentralrussischen Gebieten Kursk, Nischni-Nowgorod, Tambow und Twer, in Orenburg im Südural, im nordrussischen Kirow (Wjatka) und Komi sowie im sibirischen Chanty-Mansiisk.
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Oligarch Abramowitsch war von Wladimir Putin verpflichtet worden, wenigstens einen Teil seines Vermögens in Tschukotka sozial sinnvoll zu investieren. Seinen ersten Wahlkampf um den Gouverneursposten hatte Abramowitsch im Jahre 2000 Gerüchten zufolge damit eröffnet, dass er drei Flugzeuge voller Wodka ans Polarmeer brachte und an die Wähler verteilen liess. 2008 trat er als Gouverneur zurück.
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Die durchschnittlische Wahlbeteiligung lag laut Zentraler Wahlkommission bei 23 Prozent, in Kaliningrad sogar über 40 Prozent. Am Montagmorgen waren in den meisten Gebieten bereits etwa die Hälfte der Stimmen ausgezählt.
Das überzeugendste Ergebnis als Einzelkandidat erreichte der Öl-Multi-Milliardär Roman Abramowitsch im sibirischen Tschukotka, wo Abramowitsch Sprecher des Regionalparlaments ist. Er konnte dort 93% der Wähler für sich gewinnen.
In allen Gebieten landete nach den vorläufigen Wahlergebnissen die Kreml-Partei "Einiges Russland" (ER) auf dem ersten Platz, auf dem zweiten folgt die Kommunistische Partei KPRF, auf dem dritten das eher sozialdemokratische "Gerechtes Russland" (GR), auf Position vier die Schirinowski-Partei LDPR.
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Im Gebiet Kaliningrad erreichten die "Patrioten Russlands" 6,5%, die sozialliberale "Jabloko"-Partei 1,5%.
Kommunisten beschweren sich über systematische Wahlfälschungen
Der KP-Vorsitzende Gennadi Sjuganow erklärt, die Kreml-Partei Einiges Russland habe ihr Ergebnis nur mit massiven Wahlfälschungen erreicht. Alle in den vergangenen zwei Jahrzehnten erfundenen "schmutzigen Technologien" seien diesmal von der Regierungspartei angewandt worden.
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Wahltrends im Überblick
"Einiges Russland" (ER) erreicht in den meisten Gebieten über 40%, die Kommunisten über 20% (am stärksten im Gebiet Nischni-Nowgorod - 29%). "Gerechtes Russland" (GR) landet meist zwischen 10 und 15% (Twer und Kirow 20%), gefolgt von der LDPR (Chanty-Mansiisk 24%).
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Aus der Reihe fällt auch diesmal das sibirische Tschukotka, wo ER über 70 Prozent erringt, die LDPR auf etwa 12% landet, Gerechtes Russland 7,5% bekommt und die KP unter der Fünfprozenthürde bleibt.
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Die Wahlen zum russischen Parlament, der Duma sind für den Dezember 2011 geplant. Im Frühjahr 2012 stehen dann die Präsidentschaftswahlen an.
Nach den gestrigen Regionalwahlen zu urteilen, müsste sich der Kreml dabei auf einen Kandidaten (Medwedew oder Putin) konzentrieren, um im ersten Wahlgang zu siegen.
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