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Montag, 12.10.2009
Wahlen: Kremlpartei Einiges Russland gewinnt überall
Moskau. Die Kremlpartei "Einiges Russland" hat die Regionalwahlen am Sonntag überall gewonnen. In der Moskauer Stadtduma wird "Einiges Russland" wohl 90 Prozent der Sitze bekommen. Die Opposition beklagt Unregelmäßigkeiten.
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32 der 35 Sitze im Moskauer Stadtparlament MosGorDuma geht wohl an die regierende Partei "Einiges Russland". Insgesamt holte die Kremlpartei zwei Drittel der Stimmen in Moskau Daneben konnten aber nur die Kommunisten (13 Prozent) die Sieben-Prozent-Hürde überwinden.
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Liberale und Nationalisten scheiterten an der Barriere. Die Wahlbeteiligung war mit 35 Prozent etwa so hoch wie beim letzten Mal.
Auch in allen anderen Regionen, in denen Bürgermeister oder Regionalparlamente gewählt wurden, liegt Einiges Russland vorn. Der Duma-Vorsitzende Boris Gryslow nennt das Ergebnis einen "Beweis der Einigkeit mit der herrschenden Obrigkeit".
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Die Opposition sieht die Lage etwas anders und spricht von Wahlfälschung. Wahlzettel seien eingeworfen worden. Auffällig sei zudem der hohe Anteil an Briefwählern, erklärten sie.
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Die Proteste haben indes keine Aussicht auf Erfolg. Wahlleiter Wladimir Tschurow bezeichnete Aussagen von massenhafter Wahlfälschung als "moralischen Terror".
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