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| In der Präsidialverwaltung im Kreml wächst die Unruhe vor der Wahl von 2012. (Foto: Archiv) | |
Montag, 02.08.2010
Vor den Wahlen-2012: Medien sehen Machtkampf im Kreml
Moskau. Die Abdankung der Menschenrechtsbeauftragten dient russischen Zeitungen zum Anlass, um in die Zukunft zu schauen. Ihre Meinung: Wer Pamfilowas Sessel einnimmt, wird bestimmen, wer demnächst im Kreml regiert.
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Nach dem Rücktritt der Menschenrechtsbeauftragten beim russischen Präsidenten (Russland-Aktuell berichtete) konzentriert sich der Machtkampf im Kreml um diesen Posten, meint zumindest die „Nesawissimaja Gaseta“ unter Berufung auf einen Informanten in der Staatsduma.
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Allein dass Dmitri Medwedew Ella Pamfilowas Rücktritt angenommen hat, spricht davon, dass der Wind jetzt schärfer blasen werde, sind sich die Journalisten sicher: Wer im Kampf von Liberalen und Konservativen um den Sessel des Menschenrechts- beauftragten siege, werde bestimmen, wo es im Kreml in Zukunft langgeht.
Mit Pamfilowas Weggang beginnt der Wahlkampf für 2012
Für die russischen Bürgerrechtler ist die Abdankung der Menschenrechtsbeauftragten das Signal für den Beginn des Präsidentenwahlkampfs. „Möglicherweise beginnt der Präsident seine Positionen zu räumen“, sagt Ludmila Alexejewa, die Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe.
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Ein Anzeichen dafür sei, dass er Pamfilowas Rückzug angenommen hat, so Alexejewa. Und: Viel würde jetzt von Pamfilowas Nachfolger abhängen. Die „Nesawissimaja Gaseta“ will unterdessen wissen: Die Kreml-Partei „Einiges Russland“ rüstet zum Kampf und will „bisher nicht eingesetzte Hebel betätigen“.
Das Tandem fällt entzwei?
Pamfilowa könnte das erste Opfer dieses „Kampfes“ geworden sein, denn sie war in letzter Zeit immer stärker zur Zielscheibe der Kritik der „Einigen Russen“ geworden und hatte ihrerseits Aktionen der Partei-Jugend „Die Unseren“ scharf kritisiert.
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Im Leitungs-Tandem Medwedew/Putin ist auch etwas faul, vermutet derweil die Presse. Am Donnerstag hatte Medwedew auf einer Sitzung zu den vorrangigen Nationalprojekten Putins Ministerriege scharf kritisiert. Sie würden an den Problemen vorbeireden und nichts voranbringen, hatte er ihnen vorgeworfen.
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Für den „Moskowski Komsomolez“ bedeutet dies den beginnenden Zerfall des Macht-Tandems. Medwedew habe zwar nicht Putin persönlich kritisiert, aber die Effektivität seiner Untergebenen angezweifelt.
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Putin werde irgendwann antworten – nicht sofort, aber zu gegebener Zeit. Der Konflikt werde nur noch weiter anwachsen. Hat tatsächlich bereits der Wahlkampf um den Präsidenten- sessel begonnen? Immerhin sind bis zur Wahl noch zwei Jahre Zeit.
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