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| Auch Julia ist bereits seit Längerem ohne den legendären Zopf. Der Verlust der Macht schmerzt sie wohl mehr (Foto: TV) | |
Freitag, 04.08.2006
Orangenrevolution: Der Zopf ist ab
André Ballin, Moskau. Der Machtkampf in Kiew endete mit einem Kompromiss. An der neuen Regierung sind sowohl das prowestliche orange Lager als auch die prorussischen „Hellblauen“ beteiligt. Einzig Julia Timoschenko fehlt.
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Von den einstigen Zielen der „Maidan-Revolutionäre“ ist nur noch Rhetorik übrig geblieben: „Wir haben die einmalige Chance, das zu verwirklichen, wovon wir auf dem Maidan geträumt hatten – beide Ufer des Dnjepr zusammen zu führen“, sagte Präsident Viktor Juschtschenko, als er begründen musste, warum er ausgerechnet seinem einstigen Rivalen Viktor Janukowitsch zum Macht-Comeback verholfen hat.
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Posten gesichert, Positionen verloren
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Die Entscheidung Juschtschenkos gleicht tatsächlich einer Kapitulation. Freilich sah die Alternative dazu noch weniger erfreulich für den ukrainischen Präsidenten aus. Bei einer Auflösung des Parlaments hätten Neuwahlen das politische Gewicht seiner Gegner nur verstärkt. Außerdem drohten bereits einige Abgeordnete offen mit einem Impeachment-Verfahren gegen Juschtschenko.
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Nun behält Juschtschenko wohl seinen Posten, muss allerdings einen Großteil seiner Macht an den alten und neuen Premier Janukowitsch abgeben. Mit der Unterzeichnung des gemeinsamen Positionspapiers „Universal“ konnte der Präsident zumindest sein Gesicht wahren. Freilich enthält das Papier kaum handfeste Punkte.
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Positionspapier ist nicht aussagekräftig
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Der NATO-Beitritt, der vom orangen Lager stets angestrebt wurde, ist zwar als Ziel festgeschrieben. Gleichzeitig wurde jedoch vereinbart, dass ein Referendum die letzte Entscheidung darüber bringen soll. Vergegenwärtigt man sich, wie stark die Ablehnung der Bevölkerung gegen ein gemeinsames Truppenmanöver von ukrainischen und US-Einheiten war, ist klar, dass der NATO-Beitritt mit dieser Klausel praktisch gestrichen wurde.
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Ähnlich sieht es in Bezug auf einen gewünschten EU-Beitritt aus. Im Prinzip ja, gleichzeitig aber soll die Ukraine alle auf sich genommenen Verpflichtungen des Vertrags über die Gründung eines Einheitlichen Wirtschaftsraums (EWR) zusammen mit Russland, Kasachstan und Weißrussland einhalten. Eine gemeinsame Realisierung beider Ziele ist jedoch nicht möglich.
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Bekommt Oligarch Achmetow sein Stahlwerk zurück?
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Möglicherweise werden auch einzelne Ergebnisse der Renationalisierung, die unter Premierministerin Julia Timoschenko einsetzte, rückgängig gemacht, spekuliert die Moskauer Tageszeitung „Kommersant“. Das könnte den Stahlkonzern „Kriworoschstal“ betreffen, den sich einst der Oligarch Rinat Achmetow angeeignet hatte und der ihm im vergangenen Jahr wieder abgenommen wurde.
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Es werde überprüft, ob der jetzige Besitzer des Werks, der Stahlgigant Mittal Steel, allen seinen Verpflichtungen nachkomme. Sei dies nicht der Fall könne „Kriworoschstal“ wieder zurück in Staatsbesitz gehen, teilte die Chefin des ukrainischen Vermögensfonds Walentina Semenjuk mit. Danach wäre eine Rückübertragung an den jetzt wieder politisch einflussreichen Achmetow (immerhin die Nummer sieben auf der Wahlliste der „Partei der Regionen“ und deren Hauptsponsor) kein größeres Problem mehr.
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Abgesang für Orange
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Timoschenko nannte die Entscheidung Juschtschenkos daher „Verrat“ und versprach der neuen Regierung eine knallharte Opposition. Dabei ist sie keineswegs unschuldig an der Entwicklung. Während ihrer Regierungszeit stolperte die Ukraine von einem Skandal in den nächsten und das Vertrauen der Bevölkerung in die neuen Machthaber sank zusehends, angesichts der Intrigenspiele um persönlichen Einfluss.
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Nun ist der Zopf also endgültig ab, nicht nur bei der ehemaligen Ministerpräsidenten, die schon seit geraumer Zeit mit neuer Frisur und neuem Beinamen („Eiserne Lady“) in Kiew um die Macht kämpft, sondern auch im gesamten orangen Lager. Was vor einem Jahr noch undenkbar galt – eine Koalition aus „orange“ und „hellblau“ – ist nun Realität. Es zeigt auch, dass es bei aller Rhetorik um Wertevorstellungen in Kiew vor allem stets um eins ging – um Macht und Einfluss.
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Nach der Entscheidung der Präsidentenpartei, dem Regierungsbündnis beizutreten, stiegen einige Abgeordnete enttäuscht aus. Dafür hätten sie auf dem Maidan nicht gekämpft, teilten sie mit und verließen die Fraktion „Unsere Ukraine“.
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