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Donnerstag, 29.05.2008
Amnesty kritisiert Fremdenfeindlichkeit in Russland
Moskau. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht die Lage in Russland kritisiert. Insbesondere die wachsende Fremdenfeindlichkeit wurde angesprochen.
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In einem zusätzlichen Memorandum rief die NGO zudem Präsident Dmitri Medwedew dazu auf, sein Versprechen von der Stärkung des Rechtsstaats in Russland umzusetzen.
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Weiter Folter und Mord im Kaukasus
„Die Anzahl der Überfälle mit rassistischem Hintergrund ist gestiegen“, heißt es im Bericht. Nach Angaben der Menschenrechtler sind im vergangenen Jahr mindestens 61 Menschen aus rassistischen Motiven ermordet worden. Neben der Fremdenfeindlichkeit gibt es laut NGO zahlreiche weitere Probleme in Russland. Dazu zählen die Unterdrückung von Pressefreiheit und Opposition, unfaire Rechtsprechung und die Verletzung von Menschenrechten in russischen Gefängnissen.
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Besonders hervorgehoben wurde die Lage im Nordkaukasus. Dort komme es nach wie vor zu Entführungen und Willkür bis hin zu Folter und Mord. Nach Einschätzung von Amnesty International hat sich die Menschenrechtslage in Russland zwar in einigen Bereichen leicht verbessert. „Dennoch halten sich in der Praxis eine ganze Reihe ernsthafter Verletzungen und in einigen Aspekten hat sich die Lage in den letzten Jahren sogar verschlechtert“, erklärten Vertreter der Organisation.
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Nun sei es an Präsident Medwedew seinen Ankündigungen Taten folgen zu lassen, forderten sie.
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