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Freitag, 27.06.2008
Duma schmettert restriktives Mediengesetz ab
Moskau. Die Staatsduma hat das vor einigen Wochen ins Parlament eingebrachte restriktive Mediengesetz abgelehnt. In der ersten Lesung war der Entwurf noch mit großer Mehrheit befürwortet worden. Anschließend schaltete sich Präsident Dmitri Medwedew und kritisierte das Projekt.
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Der Gesetzentwurf war von Robert Schlegel, einem Mitglied der Regierungspartei "Einiges Russland", eingebracht worden. Vorgesehen war darin, dass das Kulturministerium Medien wegen Verleumdung die Lizenz entziehen konnte, ohne vorher einen Gerichtsbeschluss dazu zu erwirken.
Das Projekt stieß in der Duma auf allgemeine Zustimmung (399 Stimmen dafür, nur eine Gegenstimme), bei Bürgerrechtsorganisationen und Medien hingegen auf breite Ablehnung.
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Erst die Intervention von Präsident Medwedew brachte die Parlamentarier zum Umdenken. Nach der Kritik von Medwedew an dem Gesetz erklärte Duma-Chef GryslowBoris Gryslow, dass seine Fraktion das Gesetz nicht mehr unterstützen werde. Nun wurde es endgültig abgelehnt.
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Vorgeschichte ist der Skandal um eine angeblich geplante Heirat zwischen Ex-Präsident Wladimir Putin und der Bodenturnerin Alina Kabajewa. Die Ente war vom Boulevardblatt "Moskowski Korrespondent" veröffentlicht worden, der anschließend seinen Betrieb einstellen musste - offiziell wegen Finanzierungsproblemen.
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