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Montag, 23.01.2006
Erste Sitzung von Russlands neuer Bürgerkammer
Im Moskauer Kreml traf sich am Sonntag die auf Initiative der Staatsführung gegründete Bürgerkammer zu ihrer ersten Sitzung. Der Atomphysiker Jewgeni Welichow wurde zu ihrem Sekretär gewählt.
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Präsident Wladimir Putin warnte die Mitglieder, sie müssten bei ihrer Arbeit auf den Widerstand der Bürokratie vorbereitet sein.
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Die Bürgerkammer soll nach den Plänen des Kreml als Kontrollorgan die Arbeit der anderen staatlichen Institutionen überwachen und die russische Zivilgesellschaft stärken. Sie kann Empfehlungen zu Gesetzesinitiativen aussprechen, verfügt aber über keine wirkliche Macht. Vollversammlungen wird es nur vier Mal pro Jahr geben.
Auf einer Pressekonferenz am vergangenen Samstag hatte sich der Ältestenrat der Bürgerkammer vorgestellt.
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Der Bürgerkammer gehören 126 Mitglieder an, 42 von ihnen hatte Putin persönlich ausgewählt. Unter ihnen sind eine Reihe prominenter Künstler, Wissenschaftler, Journalisten und Geschäftsleute wie Ex-Schachweltmeister Anatoli Karpow, der Kinderarzt Leonid Roschal, die russische Pop-Diva Alla Pugatschowa und der Milliardär Michail Fridman. Auch die größten Konfessionsgruppen Russlands sind durch geistliche Würdenträger repräsentiert.
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Bereits vor ihrer ersten offiziellen Sitzung hatten die Mitglieder der Bürgerkammer heftig gegen die Verabschiedung des umstrittenen russischen NGO-Gesetzes protestiert. Putin hatte das Gesetz, das dem Staat größere Möglichkeiten zur Kontrolle von Nichtregierungs-Organisationen einräumt Anfang Januar unterzeichnet. Viele russische NGOs lehnen die Bürgerkammer wegen mangelnder Vollmachten ab.
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(epd/kp)
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